Es geht um Solidarität – Gemeinsam für Haßloch

Bund und Länder haben weitere einheitliche Maßnahmen beschlossen, um das Coronavirus einzudämmen. Diese Regelungen verändern den Alltag eines jeden Einzelnen, retten aber Leben. Dazu Worte des Ersten Beigeordnete Tobias Meyer.

Schreiben vom 31.03.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das öffentliche Leben ist durch die landesweit geltenden Regelungen zur Eindämmung des Coronavirus in vielerlei Hinsicht eingeschränkt und stellt uns alle vor ganz individuelle Herausforderungen, die es im Alltag zu meistern gilt. Dass diese Einschränkungen notwendig sind, zeigt der tägliche Blick auf die Fallzahlen im In- und Ausland. Wir wissen nicht, wie lange die Situation anhalten wird, doch uns allen ist bewusst: es geht weiterhin darum, die Ausbreitung zu verlangsamen, damit das Gesundheitssystem keinen Kollaps erleidet.

Die Situation rund um die Corona-Pandemie versetzt uns alle in eine so noch nicht da gewesene Lage. Daher möchte ich die Gelegenheit nutzen und Ihnen aufzeigen, wie wir bei der Gemeinde in enger Abstimmung mit dem Landkreis das möglichste tun, um dem Virus und den damit verbundenen Auswirkungen entgegenzutreten.

Innerhalb der Verwaltung hat sich seit dem 16.03.2020 jeden Morgen eine interne Lenkungsgruppe, bestehend aus den Fachbereichsleitungen, dem Personalratsvorsitzenden und dem Ersten Beigeordneten getroffen. Zu diesen Treffen wurde punktuell der Leiter der Freiwilligen Feuerwehr und der Leiter der Polizeiinspektion Haßloch eingeladen. Beide Vertreter haben uns gegenüber die internen Vorbereitungen und Vorsorgemaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit erläutert. Darüber hinaus wurden Szenarien über die mögliche weitere Entwicklung intensiv diskutiert und die Möglichkeiten und Notwendigkeiten der Zusammenarbeit ausführlich erörtert. In diesem Zusammenhang wurde auch die Vorgehensweise für den Fall festgelegt, dass ein gemeinsamer Krisenstab notwendig werden sollte. Darüber hinaus wurde die Ernennung weiterer Vollzugsbeamter aus dem Kreis der Beschäftigten vorbereitet, die Einsatzplanung für die Ordnungskräfte angepasst sowie die Einbindung von Außendienstmitarbeitern in Kontrolltätigkeiten festgelegt.

Der wirtschaftliche Schaden der Corona-Pandemie ist schon jetzt immens und könnte auch in Haßloch für viele Geschäfte und Firmen zur Existenzfrage werden. Bundes- und Landesregierung haben zuletzt umfangreiche Hilfsmaßnahmen beschlossen. Uns als Verwaltung hatten schon zuvor erste Anträge auf Stundung von Steuerforderungen erreicht. Wir haben uns daraufhin entschieden, in einem ersten Schritt, die am 15.05.2020 fälligen Gewerbesteuervorauszahlungen auf einfachen Antrag ohne weitere Prüfung in ihrer Fälligkeit auf den 15.08. zu verschieben. Damit gewinnen die Unternehmen Zeit, bei den Finanzbehörden einen Antrag auf Herabsetzung der Vorausleistungen zu stellen. In einer Bürgermeisterdienstbesprechung bei der Kreisverwaltung haben sich die Verwaltungen des Kreises diesbezüglich auf ein einheitliches Vorgehen verständigt. 

Unabhängig davon habe ich in meiner Funktion als Erster Beigeordneter ein Schreiben an Vermieter und Banken gerichtet, verbunden mit einem Appell, in der derzeitigen Situation kleinere Unternehmen zu unterstützen, beispielsweise durch zinslose Aussetzung von Miet- oder Tilgungszahlungen. Nur mit gemeinsamer Kraft und pragmatischen sowie unkonventionellen Lösungen kann es gelingen, die Wucht der Krise für Firmen vor Ort abzumildern und ihnen damit eine Überlebenschance zu geben.

Das Gesundheitsamt Neustadt-Bad Dürkheim hat dringend dazu geraten, von nicht zwingend notwendigen Gremiensitzungen abzusehen. Dieser Empfehlung folgen wir. Dennoch sollen trotz Krise wichtige Sachvorgänge weiter vorangetrieben werden. Daher werden aus allen Fachbereichen derzeit die Vorgänge zusammengetragen, die bis zur Sommerpause einer Entscheidung der Gremien bedürfen. Anhand dieser Auflistung wollen wir dann mit den Fraktionsvertretern (Ältestenrat) eine Verständigung darüber herbeiführen, wie diese Entscheidungen getroffen werden sollen.

Die Notbetreuung in den kommunalen Kindertagesstätten sowie im Kinderhort wurde zuletzt von durchschnittlich 4 bis 5 Kindern in Anspruch genommen. Das zeigt, dass viele Eltern Wege gefunden haben, die Betreuung vorrangig selbstständig zu organisieren. Dafür möchte ich Ihnen danken. Viele Kinder aus den Haßlocher Kindertagesstätten haben inzwischen Grußbotschaften oder Post von den Erzieherinnen und Erziehern aus ihren Einrichtungen erhalten. „Wir haben euch nicht vergessen, sind weiterhin für euch da und freuen uns, hoffentlich bald wieder alle zusammen sein können“, so die einhellige Grußbotschaft aus den Kitas. In Zusammenarbeit mit dem OK Weinstraße ist außerdem die Videoreihe „Grüße aus der Kita“ entstanden. In den Videoclips gibt es Bastelanleitungen, Experimente und Kreativangebote zum Nachmachen für Zuhause. Darüber hinaus haben uns Haßlocher Künstlerinnen und Künstler selbstentworfene Ausmalbilder zur Verfügung gestellt, die über unsere Homepage heruntergeladen und ausgemalt werden können. Nach dem Ende der Corona-Krise möchten wir diese gerne öffentlich ausstellen.

Neben der sicherlich nicht einfachen Organisation der Kinderbetreuung und deren Vereinbarkeit mit den persönlichen beruflichen Anforderungen, rücken auch existenzielle Fragen wie die Sicherung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit immer mehr in den Fokus. Die Gemeinde Haßloch hat sich deshalb in einem ersten Schritt dazu entschieden, die Einziehung von Ansprüchen im Bereich der kommunalen Kindertagesstätten, der Grundschulen und der Musikschule vorläufig kostenfrei bis zum 17.April 2020 zu stunden. Ein gesonderter Stundungsantrag ist somit nicht erforderlich. Den Zeitraum der Stundung wird die Gemeindeverwaltung nutzen, um offene rechtliche Fragen zu klären. Hierbei geht es in erster Linie um die Fragen, ob für den Zeitraum der Schließung überhaupt Abgaben erhoben werden bzw. ob aufgrund der besonderen Situation gegebenenfalls auf diese Abgaben verzichtet werden kann.

Die Haßlocher Gemeindebücherei macht derweil auf die Onleihe Rheinland-Pfalz aufmerksam, die derzeit eine gute Alternative zum Büchereibesuch darstellt. Alle Inhaber eines gültigen Leseausweises der Gemeindebücherei haben automatisch und kostenlos Zugang zur Onleihe und können dort aus einem Bestand von rund 100.000 digitalen Medien wählen. Für diejenigen, die mit dem Angebot noch nicht vertraut sind, bietet die Haßlocher Bücherei telefonische Hilfestellungen an. Außerdem hat die Haßlocher Beratungsstelle für Alleinerziehende und Frauen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ihren Beratungskreis erweitert. Derzeit gehen vermehrt Anrufe ein, bei denen es um Fragen zu unterschiedlichen Leistungsbereichen geht. Wohngeld, Arbeitslosengeld, Unterstützungsanträge sind nur einige Stichworte. In der aktuellen Situation betrifft das nicht nur Alleinerziehende und Frauen, sondern ganze Familien, Selbstständige, Männer und Frauen von jung bis alt. Daher weicht die Beratungsstelle in dieser Situation von ihrer Kernzielgruppe ab und bietet das Beratungsangebot für Jedermann an.

Ich möchte Sie darüber hinaus auf die gemeindeeigene Internetseite www.hassloch.de sowie die Seite des Landkreises Bad Dürkheim www.kreis-bad-duerkheim.de aufmerksam machen. Dort erhalten Sie für den Kreis und somit auch für die Gemeinde relevante Informationen zur Corona-Pandemie und deren Auswirkungen, finden Ansprechpartner bei Anliegen und Problemen sowie eine Liste mit Antworten auf häufig gestellte Fragen.

Ich danke an der Stelle Ihnen allen, die in dieser Situation ihr Möglichstes tun, die Zeit so gut es geht zu meistern. Bleiben Sie gesund!

Ihr

Tobias Meyer
Erste Beigeordneter
(vom 31.03.2020)


Schreiben vom 23.03.2020

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

uns hat eine Situation getroffen, von der vermutlich niemand dachte, dass sie eintreffen würde. Und doch hat sie uns erreicht. Bundesweit gelten inzwischen einheitliche und strikte Regelungen und Schutzmaßnahmen, um die rasante Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Alle getroffenen Maßnahmen und insbesondere die strikte Begrenzung von sozialen Kontakten sind einschneidend und verändern den Alltag eines jeden Einzelnen von uns. Die Maßnahmen sind jedoch zwingend erforderlich, denn der Blick nach Italien oder zu unseren Nachbarn in Frankreich zeigt, wie rasant und schwer die Folgen der Corona-Pandemie sein können. Oberstes Ziel ist es, die schnelle Ausbreitung zu verlangsamen, um das Gesundheitssystem nicht an seine Überlastungsgrenzen zu bringen. Daher gilt für jeden Einzelnen: „Bleiben Sie Zuhause!“.

Ich möchte allen danken, die den getroffenen Maßnahmen und Regelungen folgen. Mit Ihrem Verzicht sind Sie ein wichtiger Teil im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus. Die Anstrengungen eines jeden Einzelnen sind zum jetzigen Zeitpunkt das wirksamste Gegenmittel, denn einen Impfstoff oder Medikamente gegen das Coronavirus gibt es noch nicht. Mein Eindruck ist, dass die Notwendigkeit dieser Maßnahmen in Haßloch verstanden und von vielen vorbildlich umgesetzt werden. Dafür danke ich Ihnen. Für alle, die noch zweifeln: Es geht um Solidarität. Jeder von uns hat Familie und Bekannte, jeder von uns kennt jemanden, der chronisch krank oder immungeschwächt ist, Asthma oder eine andere Krankheit hat. Diese so genannten Risikogruppen gilt es zu schützen, denn ihnen würde das Virus am gefährlichsten werden. Mit Ihrem Verzicht auf alltägliche Dinge des Lebens, wie Verabredungen, Freunde treffen, ins Kino oder Restaurant gehen, retten Sie letztlich Leben.

Ich danke den Ärztinnen und Ärzten, den Pflegerinnen und Pflegern, Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleuten, Rettungskräften und denjenigen, die beispielsweise im Lebensmitteleinzelhandel, in Apotheken, bei der Müllabfuhr, Bahnen oder Bussen im Einsatz sind. Es gibt so viele Menschen, die dazu beitragen, dass das tägliche Leben einigermaßen geordnet weiterläuft und die öffentliche Grundversorgung gewährleistet ist. Jedem Einzelnen danke ich für seinen Einsatz.

Ich verfolge mit Stolz, wie viele ehrenamtliche Initiativen sich inzwischen im Zuge der Corona-Pandemie gebildet haben. Auch in Haßloch steigt die Zahl derer, die uneigennützig ihre Hilfe anbieten und Hilfebedürftige im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen. Auch den Eltern möchte ich danken, die unter der Herausforderung stehen, die Betreuung ihrer Kinder selbst zu organisieren. Als vierfacher Familienvater weiß ich, dass das in Zeiten von geschlossenen Kitas und Schulen, gesperrten Spielplätzen und Ausgangsbeschränkungen kein einfaches Unterfangen ist und an die Substanz gehen kann.

Es sind schwere Zeiten mit Problemen, die jeden ganz unterschiedlich treffen. Denken wir an zahlreiche Arbeitnehmer, die in Unternehmen arbeiten, die aufgrund der aktuellen Situation schließen mussten. Bund und Land arbeiten bereits an umfassenden Hilfspaketen, unter anderem auch für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige. Auch wir in Haßloch stehen im Austausch mit Unternehmen vor Ort. Konkrete Maßnahmen, wie beispielsweise Steuerstundungen, werden bereits umgesetzt.

Seien Sie versichert, dass wir innerhalb der Verwaltung in enger Abstimmung mit dem Landkreis das möglichste tun, um dem Virus und den damit verbundenen Auswirkungen entgegenzutreten. Setzen Sie sich bei Fragen oder Problemen mit uns oder den Kolleginnen und Kollegen der Kreisverwaltung in Verbindung. Informieren Sie sich über unsere Homepage sowie den offiziellen Seiten des Landes Rheinland-Pfalz, der Bundesregierung und des Robert-Koch-Institutes.

Ich bin überzeugt davon, dass wir mit einem hohen Maß an Besonnenheit, Verantwortung und Solidarität diese schwierige Zeit gemeinsam durchstehen werden. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und vor allem für Ihre Unterstützung.

Ihr

Tobias Meyer
Erste Beigeordneter
(vom 23.03.2020)

Um unsere Website für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Website stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Einverstanden