Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die Haushalte der kommunalen Gebietskörperschaften sind seit Jahren stark defizitär und über die Gründe wird seit Jahren bundesweit in den verschiedensten Formen und Gremien diskutiert.

Auch Haßloch kann seit 2008 seinen Hauhalt nicht mehr ausgleichen und in den nächsten Jahren sind weitere Defizite in Millionenhöhe zu erwarten.

Der Gemeinderat und die Verwaltung möchten Ihnen an dieser Stelle die Gelegenheit geben, sich einen Überblick über die derzeitige Situation zu verschaffen und haben aus diesem Grunde nachfolgende Informationen zum Entwurf des Doppelhaushaltes der Jahre 2011 und 2012 bereitgestellt:

1. Vorbericht 2011/2012 (Zusammenfassung/Erläuterung der wichtigsten Haushaltpositionen)
2. Übersicht über die KANN- und MUSS-Leistungen (Übersicht über den Zuschussbedarf der freiwilligen Aufgaben und Pflichtaufgaben der Gemeinde Haßloch)
3. Investitionsliste (Auflistung aller Einzelinvestitionen bis 2015)

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 04.11.2009 die Steuersätze der nachfolgend aufgeführten kommunalen Abgaben, im Rahmen des Beschlusses der Haushaltssatzung für die Jahre 2009 und 2010, festgesetzt.

Gegenüber dem Kalenderjahr 2010 haben sich keine Änderungen der Steuersätze ergeben, so dass diese Sätze auch für das Kalenderjahr 2011 fortgelten. Für alle diejenigen Abgabenpflichtigen, deren Besteuerungs- oder Bemessungsgrundlagen sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, werden deshalb durch diese öffentliche Bekanntmachung die folgenden kommunalen Abgaben für das Kalenderjahr 2011, in der per Dauerbescheid veranlagten Höhe, festgesetzt.

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Der Haßlocher „Leitbildprozess“

Was ist ein Leitbild?

Wir in der Gemeinde Haßloch verstehen die Entwicklung unserer Gemeinde als einen langfristigen und nachhaltig angelegten Prozess. Gemeinsame Ziele, gemeinschaftlich entwickelt, binden die Bürgerschaft ein und motivieren zur Realisierung.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 04.11.2009 die Steuersätze der nachfolgend aufgeführtenkommunalen Abgaben, im Rahmen des Beschlusses der Haushaltssatzung für die Jahre 2009 und2010, festgesetzt.

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Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.10.2008 die Steuersätze der nachfolgend aufgeführten kommunalen Abgaben, im Rahmen des Beschlusses der Haushaltssatzung des Jahres 2008, ab dem Kalenderjahr 2008 festgesetzt.

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25. September 2008 – 19:30 Uhr Stadthalle Deidesheim

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir möchten Sie noch einmal ganz herzlich zu der Auftaktveranstaltung zum ILEK Deidesheim - Haßloch einladen. Die Gemeinde Haßloch und die Verbandsgemeinde Deidesheim haben sich zusammengeschlossen, um in der Region gemeinsam etwas zu bewegen. Die Beteiligung unserer Bürgerinnen und Bürger an diesem Prozess ist uns sehr wichtig. Wir möchten Sie daher dafür begeistern, mit Ihren Ideen, Vorschlägen und Projekten zur Entwicklung unserer Region beizutragen.

Mit dem Logo möchten die Gemeinde Haßloch und die Verbandsgemeinde Deidesheim ihrem gemeinsamen Prozess zur „Integrierten Ländlichen Entwicklung“ ihrer Region ein einprägsames Gesicht geben.

Das Logo begleitet den ganzen ILE-Prozess und gibt ihm ein Gesicht. Die Integrierte Ländliche Entwicklung lebt von der Beteiligung und dem Engagement der Bürgerinnen und Bürger einer Region. Aufgrund des hohen Wiedererkennungswerts des Logos werden die Menschen der Region immer wieder auf den ILE-Prozess aufmerksam gemacht. Ein Prozess, bei dem neue Ideen gesucht und zukunftsweisende Projekte ausgearbeitet und umgesetzt werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen neugierig gemacht und zum Mitmachen eingeladen werden.

Die Verbandsgemeinde Deidesheim und die Gemeinde Haßloch haben sich zusammengeschlossen, um in der Region gemeinsam etwas zu bewegen.

Mit finanzieller Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz und fachlicher Hilfe des TAURUS-Institutes wird derzeit ein Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) für die Region Deidesheim-Haßloch erarbeitet.
Das ILEK ist der erste Teil eines längerfristigen Prozesses nachhaltiger Regionalentwicklung, der sich insbesondere den Herausforderungen des demografischen Wandels, des Strukturwandels in Landwirtschaft und Weinbau sowie der regionalen Wirtschaftsentwicklung stellt.

am Sonntag, den 14.09.2008 endet die Freibadsaison im Badepark Hassloch. Wegen Revisionsarbeiten bleibt der Badepark im Anschluß wie folgt geschlossen: Badepark Wasserlandschaft: 15.09. - 26.09. geschlossen Badepark Saunabereich: 15.09. - 02.10. geschlossen (Wegen Umbauarbeiten bleibt der Saunabereich eine Woche länger als der Badebereich geschlosen)
Nach dieser Schließzeit gelten wieder die folgenden Öffnungszeiten „Wintersaison":

Montag*:                                             geschlossen
Dienstag/ Mittwoch/ Samstag:       10.00 - 20.00 Uhr
Donnerstag / Freitag:                       10.00 - 22.00 Uhr
Sonntag und Feiertage:                  10.00 - 19.00 Uhr

* In den Schulferien (Rheinland Pfalz) ist der Badepark auch am Montag geöffnet (10.00 - 20.00 Uhr), ebenso an Feiertagen, die auf einen Montag fallen (10.00 - 19.00 Uhr)

Anlässlich des Andechser Bierfestes vom 26. bis 29.06.08 sind bereits ab dem Montag, den 22.09.08 mit den ersten Sperrungen für die Aufbauarbeiten zu rechnen. Der Wendehammer Leo-Loeb-Str. ist ab Montag, den 22.09.08 06:00 Uhr für die ersten Aufbauarbeiten gesperrt und kann deshalb nicht beparkt werden. Die Sperrung des Rathausplatzes beginnt am Mittwoch, den 24.09.08 06:00 Uhr und wird voraussichtlich bis Dienstag 30.09.08 andauern. Auch in diesem Bereich kann nicht geparkt werden.

Im Rahmen der Umstellung des kommunalen Rechnungswesens von der Kameralistik auf die Doppik, wird z.Z. das gesamte Vermögen der Gemeinde Haßloch erfasst und bewertet.

Mit der Erfassung und Bewertung des Infrastrukturvermögens (hier: Gemeindestraßen) hat die Gemeindeverwaltung Haßloch die Ingenieurbürogemeinschaft SWBB und N:t:r aus Kirkel / Heidesheim beauftragt.

Aus diesem Grunde wird in den nächsten Wochen, ein Mitarbeiter der Bürogemeinschaft durch die Haßlocher Straßen laufen und per LAP - Top und Fotoapparat den Zustand der Straßen aufnehmen.

Die Verwaltung weist darauf hin, das erstellten Fotos ausschließlich der Zustandserfassung dienen und nur verwaltungsintern bearbeitet werden.

Nachdem es in den letzten Monaten und Jahren zunehmend zu Beschwerden über die „Grüne Welle“ im Bereich Rot-Kreuz- / Lindenstraße gekommen ist, wurde von der Bauverwaltung Haßloch eine Verkehrszählung im südlichen mittleren Ring durchgeführt, um Verbesserungsmöglichkeiten zu prüfen.

Bezogen auf das Vergleichsjahr 1992 und unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrssteigerung ergibt sich eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens um ca. 25 – 30 %. Die ist insbesondere auf die Inbetriebnahme der Westrandstraße zurückzuführen.

Beim Anteil des Schwerlastverkehrs ist eine noch höhere Reduzierung festgestellt worden. Er beträgt heute nur noch knapp 1 % des Verkehrsaufkommens im südlichen mittleren Ring.

Diese Reduzierung kann vor allem an der Kreuzung Lachener Weg / Rot-Kreuz-Straße zu einer möglichen Veränderung der Schaltabläufe führen. Diese Veränderung wiederum kann sich positiv auf den Ablauf der „Grünen Welle“ auswirken.

Der Bau- Verkehrs- und Entwicklungsausschuss hat deshalb in seiner Sitzung am 21. Februar 2008 beschlossen, dass bei der Firma Siemens ein Angebot über die Neuberechnung der Schaltabläufe an der Kreuzung Lachener Weg / Rot-Kreuz-Straße und gegebenenfalls über die Neuberechnung der „Grünen Welle“ durch die Bauverwaltung eingeholt wird. Auf Basis dieser Angebote soll dann die weitere Vorgehensweise beraten werden.