Jun 2, 2005
Neujahrsempfang 2005 mit Verdienstmedaillenverleihung
Sehr geehrte Damen und Herren,
zum ersten Mal hat die Gemeinde Haßloch zu einem Neujahrsempfang eingeladen. Wir wollen gerade den Jahresbeginn nutzen, um als Gemeinde Bilanz zu ziehen, aber vor allem, um diese Veranstaltung als eine Möglichkeit zur Begegnung und zum Gespräch zu nutzen.
Ich freue mich sehr, dass der Einladung zu diesem Empfang so viele gefolgt sind und heiße Sie alle willkommen.
Besonders begrüße ich
die Landrätin des Landkreises Bad Dürkheim - Frau Sabine Röhl,
die Abgeordneten der Region Frau Hildrun Siegrist, MdL,
Herrn Bundestagsabgeordneten Norbert Schindler sowie
Herrn Landtagsabgeordneten Lutz Frisch.
Besonders begrüße ich die frühere Vizepräsidentin des Landtages Frau Ökonomierätin Helma Schmitt.
Ebenso gilt mein herzliches Willkommen an dieser Stelle der designierten Abgeordneten Frau Brigitte Hayn aus Neustadt.
Auch eine ganze Reihe von Bürgermeistern aus der Umgebung sind unserer Einladung gefolgt. Dies zeigt, dass wir in guter Nachbarschaft leben und auch hier das Gespräch miteinander pflegen sollten.
Ich begrüße sehr herzlich aus Neustadt Herrn Oberbürgermeister Hans-Georg Löffler mit Gattin,
Frau Verbandsbürgermeisterin Marion Magin aus Deidesheim und
Herrn Bürgermeister Roos mit Gattin aus Böhl-Iggelheim.
ferner die Ortsvorsteherin von Geinsheim, Frau Regina Röther und
Herrn Ortsbürgermeister Lothar Anton aus Gommersheim.
Es ist mir eine besondere Freude, dass uns heute auch ein Bürgermeister von der anderen Rheinseite mit seiner Anwesenheit ehrt. Ich begrüße den Oberbürgermeister der Stadt Hockenheim Herrn Dieter Gummer mit Gattin. Herr Gummer war in Haßloch viele Jahre an verantwortlicher Stelle als Geschäftsführender Beamter tätig.
Ihre Verbundenheit mit Haßloch dokumentieren auch zahlreiche Vertreter von Behörden der Region, die ich begrüße.
Persönlich freut es mich sehr, heute den Ehrenbürger der Gemeinde Haßloch, Herrn Altbürgermeister Kurt Flockert zu begrüßen,
sowie meinen Vorgänger im Amt Herrn Hanns-Uwe Gebhardt mit seiner Gattin.
Mein Gruß gilt schließlich weiteren verdienten Bürgern unserer Gemeinde, den Trägern der Goldenen und Silbernen Verdienstmedaille
Wir haben die heutige Gelegenheit sehr gerne genutzt, unsere ältesten Mitbürgerinnen und Mitbürger einzuladen sowie die Eltern der jüngsten Haßlocher. Auch für die Neubürger unserer Gemeinde ist es heute eine schöne Gelegenheit des Kennenlernens.
Ihnen allen gilt mein herzliches Willkommen.
Ich begrüße die Vertreter der Presse, die das Geschehen in unserer Gemeinde stets mit Wohlwollen begleiten.
Ich begrüße meine Kollegen Beigeordneten, Herrn Hurrle, Herrn Vogt und Herrn Frank mit ihren Gattinnen.
Mein Gruß gilt den Mitgliedern des Gemeinderates sowie des Kreistages Bad Dürkheim.
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
verehrte Gäste,
Ihnen allen darf ich namens der Gemeindeverwaltung, ihren Beigeordneten und des Gemeinderates sowie persönlich
für das Jahr 2005 Glück und Wohlergehen wünschen.
Lassen Sie uns gemeinsam auf das Neue Jahr anstoßen.
Ansprache
Liebe Bürgerinnen,
liebe Bürger,
sehr geehrte Gäste,
"Eigentlich geht es Ihnen in Haßloch sehr gut!"
Dieses Zitat stammt von zwei jungen Männern, die im Rahmen eines Filmprojektes über die in Haßloch durchgeführten Marktuntersuchungen der GfK sich einen ersten Überblick über unser Großdorf verschafft hatten.
Durch Berichte in den deutschen Medien sind wir mittlerweile bundesweit als "Durchschnittsgemeinde" bekannt geworden. Was für das Konsumverhalten gilt, gilt jedoch nicht für das, was unsere Gemeinde an öffentlichen Einrichtungen und Lebensqualität zu bieten hat. Wir sind überdurchschnittlich und leben in einer infrastrukturell pulsierenden Region. Das Rhein-Neckar-Dreieck rangiert an Nummer 7 der Zentren in Deutschland und sucht den Anschluss an die EUweit geförderten deutschen Ballungsräume. Unsere Region rangiert in der Wirtschaftskraft deutlich vor der führenden ostdeutschen Region mit den Großstädten Dresden und Leipzig.
Es geht uns in Deutschland gut und wir fühlen uns beschämt, wenn wir unsere Lebenssituation vergleichen mit Menschen, die in Ländern leben, die von Hunger und Armut betroffen sind. Diese Erkenntnis hat uns zwischen den Feiertagen unvermittelt eingeholt, als wir die Nachrichten von der gewaltigen Naturkatastrophe in Südostasien erfahren haben.
Die Zeichen der Hilfsbereitschaft weltweit und vor allem in Deutschland, die auf diese Naturkatastrophe gefolgt sind, sind beeindruckend. Die Globalisierung, so scheint es, hat eben nicht nur negative Auswirkungen, sondern führt immer mehr dazu, dass sich Menschen nicht nur für Ereignisse in ihrem eigenen Gesichtsfeld verantwortlich fühlen, sondern zu internationaler Solidarität bereit sind. Sehr schnell waren aus unseren eigenen Nachrichten Meldungen verschwunden, die lediglich auf das Schicksal deutscher Flutopfer abhoben. Bund und Länder haben inzwischen zu Projekten wirkungsvoller Hilfe aufgerufen und sind dabei, Hilfsmassnahmen bundesweit zu strukturieren und zu organisieren. Als ein erstes Zeichen der Hilfe hat sich die Gemeinde Haßloch auf eine Initiative unserer beiden Ausländerbeauftragten entschlossen, spontan im Januar ein Benefizkonzert Haßlocher Musikgruppen am 23. Januar um 16.00 Uhr in der Aula des Gymnasiums und einen Benefiztreff am 29. Januar, ab 10.00 Uhr auf dem Rathausplatz zu organisieren. Zu beiden Veranstaltungen und damit verbunden zu Spenden auf unser Fluthilfekonto darf ich Sie herzlich einladen. Dies ist eine erste Reaktion und ich darf mich schon jetzt bei allen beteiligten Gruppen für ihr spontanes Engagement bedanken. Wir haben uns entschlossen, die gesammelten Spenden zunächst dem Bündnis für Katastrophenhilfe zukommen zu lassen, da wir überzeugt sind, dass die Spenden an dieser Stelle richtig aufgehoben sind.
Der heutige Empfang wird ausgerichtet von der Gemeinde Haßloch. Auch die beiden beteiligten Künstler, das Ehepaar Rosianu, haben sich spontan bereit erklärt, mit ihrer Umrahmung einen Beitrag zur Unterstützung der Flutopfer zu leisten. Ich darf sie bitten, auch heute einen Obolus für diesen Empfang in Form einer Spende für die Flutopfer zu geben.
Der Gemeinderat wird sich in der nächsten Zeit darauf verständigen, in welcher Weise wir ein Projekt in den Krisenregionen unterstützen werden. Wir denken an eine konkrete Hilfeleistung - möglicherweise auch im Verbund mit anderen Kommunen und Einrichtungen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es kommt angesichts des Ausmaßes der Katastrophe darauf an, dass wir nachhaltig und längerfristig Hilfe leisten, vor allem auch dann noch, wenn die Meldungen über Zerstörungen in einigen Wochen wieder aus unseren Medien verschwunden sind. Die Dauerhaftigkeit der Hilfe ist viel wichtiger, als ein euphorischer Wettbewerb an Aktionen. Wir alle sind zur Hilfe bereit und brauchen uns dies in einem unkoordinierten Wettbewerb nicht zu beweisen.
"Eigentlich geht es Ihnen in Haßloch sehr gut!"
sagten die beiden jungen Männer und natürlich stellen wir uns die Frage, ob wir unseren hohen Lebensstandard angesichts der Ungleichheit auf der Welt überhaupt verantworten können. Doch, wir sollten uns immer auch bewusst machen, dass nur hochtechnisierte und intellektuell hoch entwickelte Länder auch in der Lage zur Hilfe sind. Ein Land wie Deutschland muss weltweit Vorreiter sein in der Entwicklung sozialer Sicherungssysteme, wie von Maßnahmen des Umweltschutzes. Wir können auf den ein oder anderen Luxus verzichten, nicht jedoch auf unser hochentwickeltes Gemeinwesen, auf unsere Bildungseinrichtungen und auf unseren technologischen Fortschritt. Damit leisten wir der Welt keinen Gefallen.
Erstmals gab es vor einigen Jahren unter dem Schlagwort "PISA" eine weltweite Vergleichsstudie zu den Erfolgen der verschiedenen Bildungssysteme. Wie sie alle wissen, hat die Bundesrepublik im Vergleich zu sehr viel weniger entwickelten Ländern auf der Erde dabei nur einen durchschnittlichen Platz eingenommen. In Konsequenz der PISA-Studie und der nachfolgenden Untersuchungen besteht bei den Experten jedenfalls in soweit Einigkeit, dass die vorschulische Bildung sowie die ganzheitliche Sichtweise unseres Schulsystems verstärkt werden müssen. Gerade an dieser Stelle sind auch die Kommunen gefragt, die Voraussetzungen für Ganztagesbetreuungen an den Schulen aufzubauen. Wir sind stolz darauf, dass die Gemeinde Haßloch mit der Ernst-Reuter-Schule in die Förderung der Ganztageseinrichtungen aufgenommen wurde. Durch eine günstige Fügung konnte diese Förderung mit der notwendigen Generalsanierung der Schule und ihrer Turnhalle verbunden werden. Das größte Investitionsvorhaben im Jahre 2004, wie in den kommenden Jahren, ist deshalb für uns die Ernst-Reuter-Schule mit einem Gesamtvolumen für Schulgebäude und Turnhalle von 6,4 Mio. Euro. Wir rechnen hier mit erheblichen Zuschüssen von Bund und Land, so dass die Gemeinde insgesamt eine Deckungslücke von 3,4 Mio. Euro selbst zu tragen hat.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Investitionen in Bildungseinrichtungen sind Investitionen in die Zukunft. Man kann heute sagen, dass in wenigen Jahren Haßloch über durchweg topsanierte Schulen verfügen wird und eine Spitzenstellung einnimmt. Maßgeblich dafür sind auch eine Reihe von Baumaßnahmen, die der Landkreis Bad Dürkheim in den letzten Jahren durchgeführt bzw. bezuschusst hat. Nach der Sanierung des Gymnasiums nenne ich insbesondere den Bau der Dreifeldsporthalle wie die Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen im Bereich der Kurpfalzschule und der Realschule. Für die seitens des Landkreises geleisteten erheblichen Unterstützungsmittel darf ich an dieser Stelle meinen herzlichen Dank sagen. Haßloch hat damit im zurückliegenden Jahrzehnt - nicht zuletzt Dank des Einsatzes der Haßlocher Mitglieder des Kreistages - Anschluss gefunden an Investitionen, wie sie auch in andere Teile des Landkreises geflossen sind.
Es verbleibt die Sanierung der Freisportanlage, die von allen Schulen sowie von verschiedenen Sportvereinen intensiv genutzt wird. Andere Kommunen in der Region haben ihre Anlagen bereits saniert, über die Notwendigkeit der Sanierung der über 30 Jahre alten Haßlocher Anlage besteht seitens der Gemeinderatsfraktionen Einigkeit.
Um es klar zu sagen: Die Sanierung dieser Anlage ist für uns nicht lebensnotwendig, aber wir werden ohne sie Schulsport und Leichtathletik in der Sporthochburg Haßloch nicht mehr in akzeptabler Weise betreiben können. Wir haben deshalb die Sanierung in die künftigen Finanzplanungen der Gemeinde aufgenommen und führen Gespräche zur Erzielung von Zuschüssen des Landkreises und des Landes.
Die Gemeinde Haßloch hat im zurückliegenden Jahr jedoch auch an anderer Stelle Geld in die Hand genommen. Wir sind bestrebt, unser Straßennetz in einem guten Zustand zu erhalten und kontinuierlich Maßnahmen durchzuführen. Zu diesem Zwecke sind bereits vor einiger Zeit für alle Grundstückseigentümer sogenannte Wiederkehrende Ausbaubeiträge in einem Fünfjahresprogramm eingeführt worden. Die Politik hat sich dabei vom dem Gedanken leiten lassen, dass es gerechter ist, die Last für notwendige Straßenbaumaßnahmen auf die Bevölkerung gleichmäßig zu verteilen, als jeweils die betroffenen Grundstücksanlieger der unterschiedlich stark genutzten Straßen in Anspruch zu nehmen. Nach der Durchführung mehrerer kleiner Maßnahmen wird die Gemeinde im Jahr 2005 den Ausbau der Moltke- und Bismarckstraße vornehmen und den lange geforderten Kreisel im Bereich der Moltke-/Richard-Wagner-Straße bauen. Die Prioritätenliste sieht ferner den inzwischen beschlossenen Ausbau des Kreisels Schillerstraße/Kirchgasse und die notwendige Sanierung der Rennbahnstraße mit dem Bau von Radwegen vor. Die von den Bürgern erhobenen Ausbaubeiträge sind im Gemeindehaushalt mit einer entsprechenden Zweckbindung verbucht. Wir rechnen damit, dass zum Ende des Programmes rund 85 % der Mittel ausgegeben sein werden. Der Gemeinderat wird sich in den nächsten Monaten mit der Frage beschäftigen, wie es danach mit den wiederkehrenden Ausbaubeiträgen weitergeht.
Die Verkehrsführung und die Verkehrsregelungen haben die Haßlocher Bürger lange Zeit beschäftigt. Das ursprüngliche Anliegen war, nach dem Bau der Ostumgehung und der Westrandstraße im Ort mehr Lebensqualität und mehr Sicherheit durch verkehrsberuhigte Straßen zu schaffen. Doch Regelungen, die noch nach 2 Jahren von den Verkehrsteilnehmern nicht akzeptiert werden, sind letztendlich Regelungen, nicht für sondern gegen die Bürger. Inzwischen zeigt sich, dass die korrigierenden Entscheidungen
zum Verzicht auf rechts-vor-links auf den zielführenden Straßen,
die Wegnahme des Minikreisels im Bereich Schießmauer /Kirchgasse
und die teilweise Umkehrung der Verkehrsführung auf dem Rathausplatz
richtige Entscheidungen waren. Die Diskussionen in der Bevölkerung haben sich beruhigt, das Ziel geringerer Geschwindigkeiten wurde dennoch erreicht.
Wir werden weiter an unserer Verkehrsführung arbeiten. Ein wichtiges Ziel ist dabei die Ordnung der Beschilderung. Wir benötigen ein Park-Leit-System und Orientierungshilfen, die Auswärtigen den Weg zu öffentlichen Einrichtungen, aber auch zu Betrieben zeigen.
Wer von der Verkehrsführung spricht, denkt auch an unser Ortszentrum und die Belebung der Geschäfte. Ohne Zweifel hat die teilweise Verlagerung von Arztpraxen aus dem Ärztehaus am Rathausplatz in das MEDI-Zentrum die Ortsmitte geschwächt. Mit Sorge beobachten wir die wirtschaftliche Situation vieler Gewerbetreibenden in Haßloch. Kaum einer - selbst der angestammten Betriebe - musste im zurückliegenden Jahr nicht ernsthafte Überlegungen anstellen, wie es weitergehen soll. Kaufkraft ist da - dies hat nicht zuletzt das Weihnachtsgeschäft gezeigt - doch die Menschen fahren zum Einkaufen in die großen Städte oder in Einkaufsparks. Ich appelliere in aller Ernsthaftigkeit an die Bevölkerung:
Wer einen attraktiven Ortskern möchte, muss konsequenterweise auch selbst in Haßloch einkaufen.
Die Gemeinde betreibt Wirtschaftsförderung im Sinne einer intensiven Bestandspflege und es zeigt sich eben doch, dass auch kleine - mitunter belächelte Maßnahmen - Erfolge bringen. So haben die intensiven Bemühungen um einen Lebensmittelmarkt im Ortszentrum am Standort des früheren LIDL-Marktes nicht nur viele Kontakte und Erfahrungswerte gebracht, sondern tatsächlich zu einer Neuansiedlung geführt. Unterstützen Sie diese Bemühungen, indem Sie künftig auch im Zentrum Lebensmittel einkaufen.
Existenzgründungen sind heute sehr schwierig geworden. Wir mussten in mehren Fällen erleben, dass unsere Zentrumslage teilweise von den Banken schon abgeschrieben wurde. Die Bedingungen für Kreditvergaben sind allgemein nach den EU weit geltenden Eigenkapitalempfehlungen für Kreditinstitute (Basel II) härter geworden. Dies trifft vor allem den Mittelstand. Gerade in konjunkturschwachen Zeiten ist das Abverlangen hoher Sicherheiten für den Aufschwung Gift. Ohne Risiken können in Deutschland aber keine Veränderungen erreicht werden. Die Banken scheinen vergessen zu haben, welche immensen Zinsleistungen sie in guten Zeiten von "Häuslebauern" wie Unternehmen einnehmen konnten.
Unternehmen, die langfristig denken, bilden in ertragreichen Jahren Rücklagen, die bei schlechter Auftragslage herangezogen werden können. Die Firma Ball Packeging, auch unser größter Energieabnehmer, hat infolge der Einführung des Dosenpfandes erhebliche Einbußen hinnehmen müssen. Es ist dem Konzern hoch anzurechnen, dass er in schwieriger Zeit seine Mitarbeiter nicht im Stich gelassen hat. Wir alle hoffen, dass nach der kürzlich getroffenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Deutschland wieder langfristig eine Perspektive für die Getränkedosenproduktion entsteht.
Der Deutsche Industrie- und Handelstag prognostiziert für 2005 eine Aufwärtsentwicklung. Bereits zum Jahresende 2004 waren erste Anzeichen für einen konjunkturellen Aufschwung erkennbar. Die tatsächliche Entwicklung bleibt abzuwarten.
Wir werden in Haßloch weiter intensiv an der Vermarktung des Gewerbegebietes nördlich der Bahnlinie arbeiten. Nach Abschluss der Umlegung stehen wir kurz vor dem Abschluss eines Vertrages zur Durchführung einer privaten Erschließung. Wir beabsichtigen eine schrittweise Erschließung und werden auf die vorhandenen Interessenten zugehen.
Wichtiges Instrument zur langfristigen Steuerung der weiteren Entwicklung unseres Großdorfes ist die Aufstellung des Flächennutzungsplanes. Mit der Vorlage des Entwurfes des neuen Flächennutzungsplanes unter Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sind wir einen guten Schritt weiter gekommen. Haßloch ist im Landesentwicklungsplan als Mittelzentrum im Ergänzungsnetz ausgewiesen. Unserer Gemeinde ist dabei die besondere Funktion des Wohnens zugewiesen, daneben gilt Haßloch auf Landesebene als bedeutender, auszubauender Wirtschaftsstandort. Die entworfene Flächennutzungsplanung sieht den Ausbau von Gewerbe und Industrie vor, ohne die Wohnqualität unserer Gemeinde zu beeinträchtigen.
Die Regionalplanung weist unserer Gemeinde einen Wohnbauflächenbedarf von ca. 64 ha, bezogen auf das Zieljahr 2020 sogar von 66,7 ha vor dem Hintergrund eines Bevölkerungszuwachses von über 2000 Einwohnern zu. Der Rheingraben gilt nach wie vor als Zuzugsgebiet. Haßloch muss dabei insbesondere die stark verdichteten Oberzentren im Rhein-Neckar-Dreieck entlasten. Ob sich letztendlich der prognostizierte Bevölkerungszuwachs bewahrheitet, bleibt abzuwarten. Die Regionalplanung empfiehlt, ein Viertel der erforderlichen Wohnbauflächen, d. h. rund 16,5 ha durch die Innenentwicklung, d. h. durch die Nutzung von Baulücken, von Scheunenzonen und Blockinnenbereichen zu schaffen.
Dies war für die Gemeinde ein wichtiger Grund im Rahmen des Wettbewerbes "Werkstatt Innenstadt" gerade dies an einer geeigneten Stelle auszutesten. Eine aktuelle Befragung der Bewohner im Bereich Gillergasse/Forstgasse hat die Möglichkeit einer Erschließung dieses Bereiches bestätigt. Die Rückkehr zum amtlichen Erschließungsverfahren bedeutet für die Gemeinde an dieser Stelle keinen wesentlichen Kostenaufwand und soll das Verfahren effektiveren. Unser Ziel ist es, durch neue Bauformen den Charakter des Blockinnenbereiches nicht zu zerstören und eine hohe Wohnqualität für Menschen aller Generationen zu ermöglichen. Allein die Modernisierung alter Gebäude im Innenbereich reicht nicht aus, um den künftigen Wohnbedarf zu decken und den Anforderungen der Nachfrager gerecht zu werden.
Wir wollen durch eine Erschließung des Blockinnenbereiches Gillergasse/Forstgasse auch das Zentrum stärken. Das Älteste Haus steht vor einer Erweiterung. Sie ist zum einen notwendig um den Bedarf an Veranstaltungsräumen in Haßloch für 200 bis 300 Besucher zu decken, sie ist aber auch notwendig um die Nutzung des Ältesten Hauses als Museums- und Kulturzentrum zu vervollständigen. Es ist erfreulich, dass es im Gemeinderat inzwischen für dieses Vorhaben einen breiten Konsens gibt. Die Gemeinde wird den Gremien in den nächsten Monaten Planungen vorstellen, die die Errichtung eines Veranstaltungsbaues auf dem Grundstück der Gillergasse 14 innerhalb der bestehenden Baugrenzen aufzeigt. Auch für die im Moment bereits nicht mehr für Großveranstaltungen zu akzeptierende Parksituation in der Gillergasse deuten sich Lösungen an.
In den geplanten weiteren Wohngebieten südlich der Rosenstraße und verlängerte Friedhofstraße stellt sich für die Verwaltung für 2005 die Hauptaufgabe, die Bebauungspläne fortzuentwickeln. Südlich der Rosenstraße verbleibt es aller Voraussicht nach lediglich bei der beschlossenen Erschließung von 9,4 ha in der westlichen Hälfte. Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn die gegenwärtige Prüfung der Erschließung teilweise eine Anbindung an den Harzofen verlangt.
Der Umweltschutz spielt bei diesen Entwicklungen heute eine wichtige Rolle und ist nicht zuletzt Dank der Agenda-Bewegung auch in den Köpfen.
Einen guten Schritt weiter gekommen sind wir bei der Grünsammelstelle, die einem privaten Betreiber übertragen werden konnte. Für die Nike-Station steht ein Nutzungskonzept. Der Ankauf als Ausgleichsfläche zu einem günstigen Preis hängt jetzt noch von den Altlasten ab.
Ähnlich wie beim Ältesten Haus deutet sich im Gemeinderat auch ein Konsens über die notwendige Erweiterung der Feuerwehr an. Im Hinblick auf die wirtschaftliche Lage der Gemeinde verbietet sich eine große Investition mit dem Ziel eines Neubaues der Feuerwehr. Im Rahmen der Haushaltsberatungen müssen wir schließlich entscheiden, ob die Gemeinde das Anwesen Heyd erwirbt. Die Tatsache, dass uns noch Landesmittel aus dem Sanierungsprogramm zur Verfügung stehen, ermöglicht uns dies. Hier geht es nicht um eine künftige Nutzung des Objektes durch die Gemeinde, sondern darum, die Entwicklung dieses für die Öffentlichkeit wichtigen Gebäudes im Zentrum steuern zu können.
Diese Beispiele zeigen, dass wichtige Entscheidungen auch getroffen werden müssen. Es steht uns allen gut an, für Haßloch einen breiten Konsens zu suchen. Die Mitglieder des Gemeinderates müssen dabei nicht nur den Mut zur Diskussion sondern auch zu richtungsweisenden Beschlüssen aufbringen. Die schwierigste Entscheidung steht uns im Blick auf die Zukunft des Badeparkes bevor. Hier ringen die Verantwortlichen seit mittlerweile 6 Jahren um den richtigen Weg. Tatsache ist, dass der Badepark, in den seit seiner Errichtung 1990 keine nennenswerten Investitionen mehr geflossen sind, aufgrund gestiegener Folgekosten und zurückgehender Besucherzahlen ein ansteigendes Defizit aufweist, das im Jahr 2004 auf über 1,7 Mio. Euro gestiegen ist. Zweifellos Geld, das wir an anderer Stelle dringend gebrauchen könnten.
Eine Schließung des Badeparks kostet ebenfalls Geld und wird vom überwiegenden Teil der Bevölkerung abgelehnt. Eine Reihe von Verbesserungen am vorhandenen Bestand, wie er intensiv in den letzten beiden Jahren von den Parteien gefordert wurde, ist sinnvoll, aber nicht geeignet die Besucherzahlen nachhaltig zu steigern. Zu dieser Erkenntnis musste auch ich auf Grund zahlreicher Untersuchungen kommen. Das Ziel einer deutlichen Senkung des Defizits kann nur erreicht werden, wenn neue Besucher angelockt werden können. Dies bedeutet Investitionen insbesondere im gewinnbringenden Saunabereich. Hier gilt das, was ich bereits an anderer Stelle gesagt habe: Ohne Risiko werden wir auch keine Erfolge erzielen.
"Eigentlich geht es Ihnen in Haßloch sehr gut!"
Dieser Satz gilt, was den gemeindlichen Haushalt anbelangt, uneingeschränkt noch für das Jahr 2004. Wir konnten - Dank der Zurückstellung der angekündigten Investitionsmaßnahmen und gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen - im Haushalt 2004 mit einem Überschuss abschließen. Wenn sie sich erinnern, der Gemeinde war dies auch im Jahr 2003 infolge einer massiven Kapitalentnahme bei den Gemeindewerken gelungen. Mit dem Überschuss werden wir einen Teil der vorgesehenen Investitionen in der Zukunft abdecken können. Der geplante Doppelhaushalt 2005/2006 sieht im Verwaltungshaushalt jeweils ein jährliches Defizit von 1.8 Mio. Euro vor. Dieses Defizit ist strukturell angelegt und auch hier stellt sich die Frage nach Einschnitten bei unseren Leistungen. Wir können nicht so weiter machen wie bisher und müssen alles auf den Prüfstand stellen.
Im Kindertagesstättenbereich wurden im zurückliegenden Planungsjahr infolge des Geburtenrückgangs bereits 3 Gruppen geschlossen. Im bevorstehenden Jahr ist mit weiteren Schließungen zu rechnen. Die frei werdenden Personalreserven sollen jedoch für qualitätsverbessernde Maßnahmen und im Sinne des PISA-Gedankens teilweise für zusätzliche Hort- und Krippenangebote genutzt werden.
Wir werden die Überlegung anstellen müssen, ob wir Aufgaben, welche die Gemeinde freiwillig übernommen hat, die aber in die Zuständigkeit anderer Behörden gehören - noch in diesem Maße aufrecht erhalten.
Wir haben daneben auch Ihnen höhere Lasten abverlangt. Bei den Pachten und bei den Friedhofsgebühren wurden Erhöhungen vorgenommen. Wir haben dies in Verantwortung für unseren Haushalt getan, auch wenn wir dafür wenig Beifall erhalten werden.
Wir leben in einer lebens- und liebenswerten Gemeinde. Im Jahr 2004 konnte unsere Musikschule in ihrem 35. Bestehensjahr eindrucksvolle Leistungen aufweisen, das Jungendzentrum Blaubär feiert in wenigen Tagen 15-jähriges Bestehen, die Gemeindebücherei verzeichnet bei den Ausleihen Rekordzahlen.
Im Schnitt gehört jeder unserer Bürger einem der 110 Vereine in Haßloch an. Auch dafür leisten wir finanzielle Unterstützung.
Ein Andechser Bierfest oder auch der Weihnachtsmarkt sind nicht zum Nulltarif zu haben. Wer diese Feste im Rahmen unserer touristischen Aktivitäten attraktiv erhalten möchte, muss auch Geld investieren. Gerade der jüngste Weihnachtsmarkt hat auch zahlreiche Besucher von auswärts nach Haßloch gebracht. Der Tourismus, der im Zuge der neuen Dezernatsverteilung einen stärkeren Stellenwert bekommen hat, erfährt durch eine Reihe von Initiativen Auftrieb. Wir verzeichnen inzwischen rund 34.000 Übernachtungen im Jahr. Ich darf gerade an dieser Stelle den Haßlocher Betrieben und dem Gewerbeverein für seine Kooperation Dank sagen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die aufgezählten Beispiele machen es deutlich. Wenn wir einzelne Positionen streichen, zerstören wir Lebensqualität und langjährige Aufbauleistungen. Unsere Gemeinde verliert an Attraktivität und wird in Zukunft um ein Vielfaches der eingesparten Summen Schaden nehmen. Dies kann nicht das Ziel unserer Politik sein. Vielmehr gilt es jetzt, weniger Geld gezielter einzusetzen.
Die Verwaltung selbst hat insbesondere im Sozialbereich zum Jahreswechsel eine Veränderung durch die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe erfahren. Seit Januar werden die Leistungen nach HARTZ IV bei der neugebildeten Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Bad Dürkheim und der Stadt Neustadt bearbeitet. Mehrere Mitarbeiter unserer Verwaltung wurden dorthin abgeordnet.
Das Jahr 2004 stand aber auch im Zeichen unserer Partnerschaften. Im September feierten wir das fünfjährige Bestehen unserer Partnerschaft zur türkischen Stadt Silifke. Partnerschaftsbegegnungen haben aber auch mit den Städten Gebesee, Wolczyn und Viroflay stattgefunden. Die Partnerschaft zur türkischen Stadt Silifke findet, ich will dies offen ansprechen, ebenso wie der geplante Beitritt der Türkei zur Europäischen Union - nicht bei allen Bürgerinnen und Bürgern Anklang. Unsere Partnerschaft zu Silifke hat in den 5 Jahren jedoch viele Freundschaften geschaffen, die mit dem Verständnis für das Leben in einem anderen Kulturkreis und in einer anderen Religion gewachsen sind. Es steht uns gut an, im Sinne der Völkerverständigung uns diese Offenheit zu bewahren. Partnerschaften sind langfristige Verbindungen, die man pflegen muss. Gerade die seit über 4 Jahrzehnten bestehende Partnerschaft zu Viroflay beweist dies. 2005 werden wir gemeinsam an den 60. Jahrestag des Kriegsendes erinnern. Nach Wolczyn und Silifke werden Delegationen reisen, schließlich sind es in diesem Jahr 15 Jahre, die wir mit Gebesee verbunden sind. Am Tag der Deutschen Einheit wollen wir daran erinnern.
Die Rückbesinnung auf unsere Geschichte in Deutschland und in Europa bestätigt den aktuellen Eindruck der beiden jungen Männer:
"Eigentlich geht es Ihnen in Haßloch sehr gut!"
Lassen Sie uns deshalb stolz und dankbar sein für das, was wir in Haßloch erreicht haben und alles dafür tun, dass sich Haßloch weiter entwickelt. Stillstand und ein sich ausruhen bedeuten letztendlich einen Rückschritt. Die Errungenschaften sind den Leistungen vieler Hasslocher Bürgerinnen und Bürger zu verdanken. Ein Dank gilt am heutigen Tage der Verwaltung, dem Gemeinderat und den Beigeordneten der Gemeinde Haßloch, die unter schwieriger werdenden Bedingungen agieren müssen, allen Aktiven in Vereinen und Einrichtungen, die ehrenamtlich für unsere Gemeinde oder im sozialen Bereich für die Bürger tätig sind.
Es ist eine gute Tradition in Haßloch, Empfänge der Bürgerschaft zu nutzen um für besondere Leistungen die Anerkennung durch die Gemeinde Haßloch auszusprechen. Der Hauptausschuss des Gemeinderates hat beschlossen, 6 Personen die Silberne Verdienstmedaille der Gemeinde Haßloch und 6 weiteren Personen die Goldene Verdienstmedaille in Anerkennung und Würdigung besonderer Verdienste zu verleihen.
Verleihung der Verdienstmedaillen in Silber und Gold
Die Verdienstmedaillen in Silber oder in Gold werden an Personen verliehen, die sich um unsere Gemeinde in kommunaler Tätigkeit, in Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft oder im Sport verdient gemacht haben.
Die Verdienstmedaillen in Silber werden für besondere Verdienste verliehen oder für die Begleitung eines Ehrenamtes über insgesamt 15 Jahre.
Ich darf zunächst die Personen, die heute die Medaille in Silber erhalten auf die Bühne bitten:
Herrn Hubert Bohmüller
Herrn Ludwig Deege
Frau Uta Ihlenfeld
Herrn Friedel Manck
Frau Marga Postel sowie
Herrn Bernd Ruckdeschel
1.) Hubert Bohmüller
Herr Hubert Bohmüller blickt auf eine insgesamt 15jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat zurück. Er gehörte diesem Gremium von 1979 bis 1989 und nach einer Unterbrechung noch einmal von 1999 bis 2004 an. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit lag im Bereich des Werkausschusses und im Aufsichtsrat der Gemeindewerke.
2. Ludwig Deege
Herr Ludwig Deege ist Bachpate der Gemeinde und Umweltreferent der Naturfreunde Haßloch. Den Verein "Die Naturfreunde" als anerkannter Landespflegeorganisation vertritt er auch als Sachverständiger im Feld-, Wald- und Umweltausschuss. Sein Engagement für Natur und Umwelt dokumentiert auch die aktive Mitarbeit am Konzept zum Touristischen Leitbild Hasslochs, in der Arbeitsgruppe Natur sowie am Tourismus-Stammstisch.
3. Uta Ihlenfeld
Frau Ihlenfeld gehörte 10 Jahre dem Gemeinderat in den beiden zurückliegenden Legislaturperioden sowie mehreren Ausschüssen und Gremien an. Der Schwerpunkt ihrer Ratstätigkeit lag im sozialen Bereich. Auf Kreisebene vertrat sie in verschiedenen Ausschüssen des Kreistages die kommunalen Belange im Kreistag und im CDU-Kreisverband. Sie führte 12 Jahre den Vorsitz in der Frauenunion der CDU und ist seit 1986 in Hilfsprojekten für Ruanda engagiert. Sie gehört dem Umweltforum zur Lokalen Agenda in der Gruppe "Frauen gestalten ihr Dorf" an.
Ich freue mich über die Auszeichnung für meine Mutter, wenn gleich ich mich nach der Durchführung der Ehrung in der eigenen Familie nicht gedrängt habe.
4.) Friedel Manck.
Friedel Manck ist so etwas wie die gute Seele der Gemeinde und das seit vielen Jahren. Er gehört dem Sommertagsteam an, er ist Ordner beim jährlichen Kerweumzug und bekannt für seine aktive Mithilfe beim Andechser Bier- und Straßenfest und beim Weihnachtsmarkt. Friedel Manck ist ein Allroundtalent, aktiv beim Bühnenaufbau, als Fahrer des "Weihnachtsmarktbähnels" oder beim Ausschank im Feuerwehrgeräte-haus. Er leistet in einem Umfang wie nur wenige andere ehrenamtliche Hilfe und es ist immer wieder eine Freude, ihn bei diesen Gelegenheiten zu treffen.
5.) Marga Postel
Marga Postel blieb auch nach ihrer aktiven Tätigkeit in der Verwaltung der Gemeinde verbunden. Sie ist Mitglied des Sommertagsteams, aber vor allem leitet sie seit 5 Jahren den Fachbereich "Studienreisen - Studienfahrten/ Vorträge der Volkshochschule, deren Schriftführerin sie auch seit über 10 Jahren ist. Mit großem Fleiß und unzähligen Stunden hat sie an der Erstellung der Chronik der Volkshochschule mitgewirkt.
6.) Bernd Ruckdeschel
Bernd Ruckdeschel leitet ehrenamtlich das Heimatmuseum seit dem 1. April 2001. Er ist Mitbegründer und Vorsitzender des im Jahre 2000 gegründeten Freundeskreises Heimatmuseum. Sein Einsatz für das Museum wird ergänzt durch den im vergangenen Jahr übernommenen Vorsitz des Kulturringes, dem Zusammenschluss der kulturtreibenden Vereine. Bernd Ruckdeschel war maßgeblich bei der Organisation der 1400-Jahrfeier beteiligt. Die Festschrift und verschiedene Publikationen wie das Festprogramm trugen seine Handschrift.
Wir kommen jetzt zur Verleihung der Goldenen Verdienstmedaille
Sie wird verliehen für überragende Verdienste um unser Gemeinwesen oder für über 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit. Ich freue mich zu dieser Auszeichnung nun folgende Personen, soweit heute anwesend, auf die Bühne zu bitten:
Hugo Beckmann
Hans Grohe
Gerold Mehrmann
Rudi Otterstätter
Emil Schüle
Georg Völcker.
1.) Hugo Beckmann
Hugo Beckmann kann leider an der heutigen Veranstaltung aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen und bat hierfür um Verständnis. Wir werden seine persönliche Ehrung in geeigneter Weise nachholen.
Hugo Beckmann ist Haßlocher Heimatforscher und seit vielen Jahren intensiv mit der Erforschung alter Dokumente, nicht zuletzt aus dem Archiv der Gemeindeverwaltung befasst. Bekannt ist unter anderem seine wissenschaftliche Abhandlung "Wie alt ist Haßloch wirklich?" Aufgrund dieser Abhandlung konnte der Gründungszeitpunkt von Haßloch offiziell neu festgelegt werden. Seine langjährigen Forschungen beschäftigen sich mit historischen Begebenheiten in Haßloch und sind in ihrer Kontinuität und wissenschaftlichen Tiefe von unschätzbarem Wert für unsere Gemeinde. Nebenbei sei erwähnt, dass Hugo Beckmann von 1974 bis 1979 dem Gemeinderat angehörte und damals Vorsitzender der SPD-Fraktion war.
2.) Hans Grohe
Hans Grohe gehört seit 1984, d. h. seit über 20 Jahren dem Haßlocher Gemeinderat, mehreren Ausschüssen und gemeindlichen Gremien an. Er ist langjähriger Fraktionsvorsitzender der CDU. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Bereich des Haupt- und des Sozialausschusses, sowie im Aufsichtsrat der Gemeindewerke. Hans Grohe vertritt seit vielen Jahren Haßlocher Belange im Kreistag Bad Dürkheim. Er ist seit einiger Zeit 2. Vorsitzender der VHS.
3.) Gerold Mehrmann
Gerold Mehrmann blickt ebenfalls auf eine zwanzigjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat sowie in mehreren Ausschüssen und Gremien der Gemeinde zurück. Sein besonderes Engagement gilt dem Bereich der Gemeindewerke. Gerold Mehrmann übte daneben verschiedene Funktionen im SPD-Ortsverein aus. Besonders hervorzuheben sind sein Engagement für die Partnerschaften der Gemeinde, insbesondere für die Unterstützungsleistungen für Kolokani gemeinsam mit unseren Freunden in Viroflay.
4.) Rudi Otterstätter
Rudi Otterstätter blickt auf eine 9-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat zurück. Er gehörte dem Rat von 1991 bis 1994 und von 1999 bis 2004, sowie mehreren Ausschüssen und Gremien an. Er ist Vorsitzender der Ortsgruppe Haßloch des BUND. Sein vielfältiges Engagement im ehrenamtlichen Naturschutz führte bereits zu mehreren öffentlichen Ehrungen. Er ist Landespflegebeauftragter des Landkreises Bad Dürkheim. In Haßloch ist er ehrenamtlicher Feldschütz und gehört mehreren Vereinen an. Hervorzuheben sind unter anderem seine Mitarbeit bei der Arbeiterwohlfahrt sowie der Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft "60 plus" bei der SPD.
5.) Emil Schüle
Emil Schüle gehörte 20 Jahre dem Gemeinderat bis zum Ablauf der letzten Legislaturperiode sowie mehreren Ausschüssen und Gremien an. Die politische Landschaft in Haßloch ist in besonderer Weise durch seinen Namen geprägt. Er war Gründer der Wählergruppe Schüle, die später der heute im Rat vertretenen Hasslocher Liste beigetreten ist. Emil Schüle war schon von Berufs wegen insbesondere im Feld-, Wald- und Umweltausschuss engagiert.
6.) Georg Völcker
Georg Völcker erhält die Goldene Verdienstmedaille für die von ihm seit 1979 ausgeübte Leitung des Arbeitskreises "Alkoholismus" der Volkshochschule. Der Arbeitskreis konnte vor kurzem sein 25jähriges Bestehen feiern und kann eine erfolgreiche Bilanz in seinen Anstrengungen gegen die Suchterkrankung Alkohol vorweisen. Der Arbeitskreis Alkoholismus war für viele betroffene alkoholkranke Menschen eine wichtige Anlaufstelle und Halt in der Bewältigung ihrer Probleme.
Georg Völcker hat den hilfesuchenden Frauen und Männern selbst die Bewältigung der Sucht vorgelebt und sie mit großer Ernsthaftigkeit begleitet. Sein über 25jähriger Einsatz ist vorbildlich.
zum ersten Mal hat die Gemeinde Haßloch zu einem Neujahrsempfang eingeladen. Wir wollen gerade den Jahresbeginn nutzen, um als Gemeinde Bilanz zu ziehen, aber vor allem, um diese Veranstaltung als eine Möglichkeit zur Begegnung und zum Gespräch zu nutzen.
Ich freue mich sehr, dass der Einladung zu diesem Empfang so viele gefolgt sind und heiße Sie alle willkommen.
Besonders begrüße ich
die Landrätin des Landkreises Bad Dürkheim - Frau Sabine Röhl,
die Abgeordneten der Region Frau Hildrun Siegrist, MdL,
Herrn Bundestagsabgeordneten Norbert Schindler sowie
Herrn Landtagsabgeordneten Lutz Frisch.
Besonders begrüße ich die frühere Vizepräsidentin des Landtages Frau Ökonomierätin Helma Schmitt.
Ebenso gilt mein herzliches Willkommen an dieser Stelle der designierten Abgeordneten Frau Brigitte Hayn aus Neustadt.
Auch eine ganze Reihe von Bürgermeistern aus der Umgebung sind unserer Einladung gefolgt. Dies zeigt, dass wir in guter Nachbarschaft leben und auch hier das Gespräch miteinander pflegen sollten.
Ich begrüße sehr herzlich aus Neustadt Herrn Oberbürgermeister Hans-Georg Löffler mit Gattin,
Frau Verbandsbürgermeisterin Marion Magin aus Deidesheim und
Herrn Bürgermeister Roos mit Gattin aus Böhl-Iggelheim.
ferner die Ortsvorsteherin von Geinsheim, Frau Regina Röther und
Herrn Ortsbürgermeister Lothar Anton aus Gommersheim.
Es ist mir eine besondere Freude, dass uns heute auch ein Bürgermeister von der anderen Rheinseite mit seiner Anwesenheit ehrt. Ich begrüße den Oberbürgermeister der Stadt Hockenheim Herrn Dieter Gummer mit Gattin. Herr Gummer war in Haßloch viele Jahre an verantwortlicher Stelle als Geschäftsführender Beamter tätig.
Ihre Verbundenheit mit Haßloch dokumentieren auch zahlreiche Vertreter von Behörden der Region, die ich begrüße.
Persönlich freut es mich sehr, heute den Ehrenbürger der Gemeinde Haßloch, Herrn Altbürgermeister Kurt Flockert zu begrüßen,
sowie meinen Vorgänger im Amt Herrn Hanns-Uwe Gebhardt mit seiner Gattin.
Mein Gruß gilt schließlich weiteren verdienten Bürgern unserer Gemeinde, den Trägern der Goldenen und Silbernen Verdienstmedaille
Wir haben die heutige Gelegenheit sehr gerne genutzt, unsere ältesten Mitbürgerinnen und Mitbürger einzuladen sowie die Eltern der jüngsten Haßlocher. Auch für die Neubürger unserer Gemeinde ist es heute eine schöne Gelegenheit des Kennenlernens.
Ihnen allen gilt mein herzliches Willkommen.
Ich begrüße die Vertreter der Presse, die das Geschehen in unserer Gemeinde stets mit Wohlwollen begleiten.
Ich begrüße meine Kollegen Beigeordneten, Herrn Hurrle, Herrn Vogt und Herrn Frank mit ihren Gattinnen.
Mein Gruß gilt den Mitgliedern des Gemeinderates sowie des Kreistages Bad Dürkheim.
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
verehrte Gäste,
Ihnen allen darf ich namens der Gemeindeverwaltung, ihren Beigeordneten und des Gemeinderates sowie persönlich
für das Jahr 2005 Glück und Wohlergehen wünschen.
Lassen Sie uns gemeinsam auf das Neue Jahr anstoßen.
Ansprache
Liebe Bürgerinnen,
liebe Bürger,
sehr geehrte Gäste,
"Eigentlich geht es Ihnen in Haßloch sehr gut!"
Dieses Zitat stammt von zwei jungen Männern, die im Rahmen eines Filmprojektes über die in Haßloch durchgeführten Marktuntersuchungen der GfK sich einen ersten Überblick über unser Großdorf verschafft hatten.
Durch Berichte in den deutschen Medien sind wir mittlerweile bundesweit als "Durchschnittsgemeinde" bekannt geworden. Was für das Konsumverhalten gilt, gilt jedoch nicht für das, was unsere Gemeinde an öffentlichen Einrichtungen und Lebensqualität zu bieten hat. Wir sind überdurchschnittlich und leben in einer infrastrukturell pulsierenden Region. Das Rhein-Neckar-Dreieck rangiert an Nummer 7 der Zentren in Deutschland und sucht den Anschluss an die EUweit geförderten deutschen Ballungsräume. Unsere Region rangiert in der Wirtschaftskraft deutlich vor der führenden ostdeutschen Region mit den Großstädten Dresden und Leipzig.
Es geht uns in Deutschland gut und wir fühlen uns beschämt, wenn wir unsere Lebenssituation vergleichen mit Menschen, die in Ländern leben, die von Hunger und Armut betroffen sind. Diese Erkenntnis hat uns zwischen den Feiertagen unvermittelt eingeholt, als wir die Nachrichten von der gewaltigen Naturkatastrophe in Südostasien erfahren haben.
Die Zeichen der Hilfsbereitschaft weltweit und vor allem in Deutschland, die auf diese Naturkatastrophe gefolgt sind, sind beeindruckend. Die Globalisierung, so scheint es, hat eben nicht nur negative Auswirkungen, sondern führt immer mehr dazu, dass sich Menschen nicht nur für Ereignisse in ihrem eigenen Gesichtsfeld verantwortlich fühlen, sondern zu internationaler Solidarität bereit sind. Sehr schnell waren aus unseren eigenen Nachrichten Meldungen verschwunden, die lediglich auf das Schicksal deutscher Flutopfer abhoben. Bund und Länder haben inzwischen zu Projekten wirkungsvoller Hilfe aufgerufen und sind dabei, Hilfsmassnahmen bundesweit zu strukturieren und zu organisieren. Als ein erstes Zeichen der Hilfe hat sich die Gemeinde Haßloch auf eine Initiative unserer beiden Ausländerbeauftragten entschlossen, spontan im Januar ein Benefizkonzert Haßlocher Musikgruppen am 23. Januar um 16.00 Uhr in der Aula des Gymnasiums und einen Benefiztreff am 29. Januar, ab 10.00 Uhr auf dem Rathausplatz zu organisieren. Zu beiden Veranstaltungen und damit verbunden zu Spenden auf unser Fluthilfekonto darf ich Sie herzlich einladen. Dies ist eine erste Reaktion und ich darf mich schon jetzt bei allen beteiligten Gruppen für ihr spontanes Engagement bedanken. Wir haben uns entschlossen, die gesammelten Spenden zunächst dem Bündnis für Katastrophenhilfe zukommen zu lassen, da wir überzeugt sind, dass die Spenden an dieser Stelle richtig aufgehoben sind.
Der heutige Empfang wird ausgerichtet von der Gemeinde Haßloch. Auch die beiden beteiligten Künstler, das Ehepaar Rosianu, haben sich spontan bereit erklärt, mit ihrer Umrahmung einen Beitrag zur Unterstützung der Flutopfer zu leisten. Ich darf sie bitten, auch heute einen Obolus für diesen Empfang in Form einer Spende für die Flutopfer zu geben.
Der Gemeinderat wird sich in der nächsten Zeit darauf verständigen, in welcher Weise wir ein Projekt in den Krisenregionen unterstützen werden. Wir denken an eine konkrete Hilfeleistung - möglicherweise auch im Verbund mit anderen Kommunen und Einrichtungen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es kommt angesichts des Ausmaßes der Katastrophe darauf an, dass wir nachhaltig und längerfristig Hilfe leisten, vor allem auch dann noch, wenn die Meldungen über Zerstörungen in einigen Wochen wieder aus unseren Medien verschwunden sind. Die Dauerhaftigkeit der Hilfe ist viel wichtiger, als ein euphorischer Wettbewerb an Aktionen. Wir alle sind zur Hilfe bereit und brauchen uns dies in einem unkoordinierten Wettbewerb nicht zu beweisen.
"Eigentlich geht es Ihnen in Haßloch sehr gut!"
sagten die beiden jungen Männer und natürlich stellen wir uns die Frage, ob wir unseren hohen Lebensstandard angesichts der Ungleichheit auf der Welt überhaupt verantworten können. Doch, wir sollten uns immer auch bewusst machen, dass nur hochtechnisierte und intellektuell hoch entwickelte Länder auch in der Lage zur Hilfe sind. Ein Land wie Deutschland muss weltweit Vorreiter sein in der Entwicklung sozialer Sicherungssysteme, wie von Maßnahmen des Umweltschutzes. Wir können auf den ein oder anderen Luxus verzichten, nicht jedoch auf unser hochentwickeltes Gemeinwesen, auf unsere Bildungseinrichtungen und auf unseren technologischen Fortschritt. Damit leisten wir der Welt keinen Gefallen.
Erstmals gab es vor einigen Jahren unter dem Schlagwort "PISA" eine weltweite Vergleichsstudie zu den Erfolgen der verschiedenen Bildungssysteme. Wie sie alle wissen, hat die Bundesrepublik im Vergleich zu sehr viel weniger entwickelten Ländern auf der Erde dabei nur einen durchschnittlichen Platz eingenommen. In Konsequenz der PISA-Studie und der nachfolgenden Untersuchungen besteht bei den Experten jedenfalls in soweit Einigkeit, dass die vorschulische Bildung sowie die ganzheitliche Sichtweise unseres Schulsystems verstärkt werden müssen. Gerade an dieser Stelle sind auch die Kommunen gefragt, die Voraussetzungen für Ganztagesbetreuungen an den Schulen aufzubauen. Wir sind stolz darauf, dass die Gemeinde Haßloch mit der Ernst-Reuter-Schule in die Förderung der Ganztageseinrichtungen aufgenommen wurde. Durch eine günstige Fügung konnte diese Förderung mit der notwendigen Generalsanierung der Schule und ihrer Turnhalle verbunden werden. Das größte Investitionsvorhaben im Jahre 2004, wie in den kommenden Jahren, ist deshalb für uns die Ernst-Reuter-Schule mit einem Gesamtvolumen für Schulgebäude und Turnhalle von 6,4 Mio. Euro. Wir rechnen hier mit erheblichen Zuschüssen von Bund und Land, so dass die Gemeinde insgesamt eine Deckungslücke von 3,4 Mio. Euro selbst zu tragen hat.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Investitionen in Bildungseinrichtungen sind Investitionen in die Zukunft. Man kann heute sagen, dass in wenigen Jahren Haßloch über durchweg topsanierte Schulen verfügen wird und eine Spitzenstellung einnimmt. Maßgeblich dafür sind auch eine Reihe von Baumaßnahmen, die der Landkreis Bad Dürkheim in den letzten Jahren durchgeführt bzw. bezuschusst hat. Nach der Sanierung des Gymnasiums nenne ich insbesondere den Bau der Dreifeldsporthalle wie die Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen im Bereich der Kurpfalzschule und der Realschule. Für die seitens des Landkreises geleisteten erheblichen Unterstützungsmittel darf ich an dieser Stelle meinen herzlichen Dank sagen. Haßloch hat damit im zurückliegenden Jahrzehnt - nicht zuletzt Dank des Einsatzes der Haßlocher Mitglieder des Kreistages - Anschluss gefunden an Investitionen, wie sie auch in andere Teile des Landkreises geflossen sind.
Es verbleibt die Sanierung der Freisportanlage, die von allen Schulen sowie von verschiedenen Sportvereinen intensiv genutzt wird. Andere Kommunen in der Region haben ihre Anlagen bereits saniert, über die Notwendigkeit der Sanierung der über 30 Jahre alten Haßlocher Anlage besteht seitens der Gemeinderatsfraktionen Einigkeit.
Um es klar zu sagen: Die Sanierung dieser Anlage ist für uns nicht lebensnotwendig, aber wir werden ohne sie Schulsport und Leichtathletik in der Sporthochburg Haßloch nicht mehr in akzeptabler Weise betreiben können. Wir haben deshalb die Sanierung in die künftigen Finanzplanungen der Gemeinde aufgenommen und führen Gespräche zur Erzielung von Zuschüssen des Landkreises und des Landes.
Die Gemeinde Haßloch hat im zurückliegenden Jahr jedoch auch an anderer Stelle Geld in die Hand genommen. Wir sind bestrebt, unser Straßennetz in einem guten Zustand zu erhalten und kontinuierlich Maßnahmen durchzuführen. Zu diesem Zwecke sind bereits vor einiger Zeit für alle Grundstückseigentümer sogenannte Wiederkehrende Ausbaubeiträge in einem Fünfjahresprogramm eingeführt worden. Die Politik hat sich dabei vom dem Gedanken leiten lassen, dass es gerechter ist, die Last für notwendige Straßenbaumaßnahmen auf die Bevölkerung gleichmäßig zu verteilen, als jeweils die betroffenen Grundstücksanlieger der unterschiedlich stark genutzten Straßen in Anspruch zu nehmen. Nach der Durchführung mehrerer kleiner Maßnahmen wird die Gemeinde im Jahr 2005 den Ausbau der Moltke- und Bismarckstraße vornehmen und den lange geforderten Kreisel im Bereich der Moltke-/Richard-Wagner-Straße bauen. Die Prioritätenliste sieht ferner den inzwischen beschlossenen Ausbau des Kreisels Schillerstraße/Kirchgasse und die notwendige Sanierung der Rennbahnstraße mit dem Bau von Radwegen vor. Die von den Bürgern erhobenen Ausbaubeiträge sind im Gemeindehaushalt mit einer entsprechenden Zweckbindung verbucht. Wir rechnen damit, dass zum Ende des Programmes rund 85 % der Mittel ausgegeben sein werden. Der Gemeinderat wird sich in den nächsten Monaten mit der Frage beschäftigen, wie es danach mit den wiederkehrenden Ausbaubeiträgen weitergeht.
Die Verkehrsführung und die Verkehrsregelungen haben die Haßlocher Bürger lange Zeit beschäftigt. Das ursprüngliche Anliegen war, nach dem Bau der Ostumgehung und der Westrandstraße im Ort mehr Lebensqualität und mehr Sicherheit durch verkehrsberuhigte Straßen zu schaffen. Doch Regelungen, die noch nach 2 Jahren von den Verkehrsteilnehmern nicht akzeptiert werden, sind letztendlich Regelungen, nicht für sondern gegen die Bürger. Inzwischen zeigt sich, dass die korrigierenden Entscheidungen
zum Verzicht auf rechts-vor-links auf den zielführenden Straßen,
die Wegnahme des Minikreisels im Bereich Schießmauer /Kirchgasse
und die teilweise Umkehrung der Verkehrsführung auf dem Rathausplatz
richtige Entscheidungen waren. Die Diskussionen in der Bevölkerung haben sich beruhigt, das Ziel geringerer Geschwindigkeiten wurde dennoch erreicht.
Wir werden weiter an unserer Verkehrsführung arbeiten. Ein wichtiges Ziel ist dabei die Ordnung der Beschilderung. Wir benötigen ein Park-Leit-System und Orientierungshilfen, die Auswärtigen den Weg zu öffentlichen Einrichtungen, aber auch zu Betrieben zeigen.
Wer von der Verkehrsführung spricht, denkt auch an unser Ortszentrum und die Belebung der Geschäfte. Ohne Zweifel hat die teilweise Verlagerung von Arztpraxen aus dem Ärztehaus am Rathausplatz in das MEDI-Zentrum die Ortsmitte geschwächt. Mit Sorge beobachten wir die wirtschaftliche Situation vieler Gewerbetreibenden in Haßloch. Kaum einer - selbst der angestammten Betriebe - musste im zurückliegenden Jahr nicht ernsthafte Überlegungen anstellen, wie es weitergehen soll. Kaufkraft ist da - dies hat nicht zuletzt das Weihnachtsgeschäft gezeigt - doch die Menschen fahren zum Einkaufen in die großen Städte oder in Einkaufsparks. Ich appelliere in aller Ernsthaftigkeit an die Bevölkerung:
Wer einen attraktiven Ortskern möchte, muss konsequenterweise auch selbst in Haßloch einkaufen.
Die Gemeinde betreibt Wirtschaftsförderung im Sinne einer intensiven Bestandspflege und es zeigt sich eben doch, dass auch kleine - mitunter belächelte Maßnahmen - Erfolge bringen. So haben die intensiven Bemühungen um einen Lebensmittelmarkt im Ortszentrum am Standort des früheren LIDL-Marktes nicht nur viele Kontakte und Erfahrungswerte gebracht, sondern tatsächlich zu einer Neuansiedlung geführt. Unterstützen Sie diese Bemühungen, indem Sie künftig auch im Zentrum Lebensmittel einkaufen.
Existenzgründungen sind heute sehr schwierig geworden. Wir mussten in mehren Fällen erleben, dass unsere Zentrumslage teilweise von den Banken schon abgeschrieben wurde. Die Bedingungen für Kreditvergaben sind allgemein nach den EU weit geltenden Eigenkapitalempfehlungen für Kreditinstitute (Basel II) härter geworden. Dies trifft vor allem den Mittelstand. Gerade in konjunkturschwachen Zeiten ist das Abverlangen hoher Sicherheiten für den Aufschwung Gift. Ohne Risiken können in Deutschland aber keine Veränderungen erreicht werden. Die Banken scheinen vergessen zu haben, welche immensen Zinsleistungen sie in guten Zeiten von "Häuslebauern" wie Unternehmen einnehmen konnten.
Unternehmen, die langfristig denken, bilden in ertragreichen Jahren Rücklagen, die bei schlechter Auftragslage herangezogen werden können. Die Firma Ball Packeging, auch unser größter Energieabnehmer, hat infolge der Einführung des Dosenpfandes erhebliche Einbußen hinnehmen müssen. Es ist dem Konzern hoch anzurechnen, dass er in schwieriger Zeit seine Mitarbeiter nicht im Stich gelassen hat. Wir alle hoffen, dass nach der kürzlich getroffenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Deutschland wieder langfristig eine Perspektive für die Getränkedosenproduktion entsteht.
Der Deutsche Industrie- und Handelstag prognostiziert für 2005 eine Aufwärtsentwicklung. Bereits zum Jahresende 2004 waren erste Anzeichen für einen konjunkturellen Aufschwung erkennbar. Die tatsächliche Entwicklung bleibt abzuwarten.
Wir werden in Haßloch weiter intensiv an der Vermarktung des Gewerbegebietes nördlich der Bahnlinie arbeiten. Nach Abschluss der Umlegung stehen wir kurz vor dem Abschluss eines Vertrages zur Durchführung einer privaten Erschließung. Wir beabsichtigen eine schrittweise Erschließung und werden auf die vorhandenen Interessenten zugehen.
Wichtiges Instrument zur langfristigen Steuerung der weiteren Entwicklung unseres Großdorfes ist die Aufstellung des Flächennutzungsplanes. Mit der Vorlage des Entwurfes des neuen Flächennutzungsplanes unter Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sind wir einen guten Schritt weiter gekommen. Haßloch ist im Landesentwicklungsplan als Mittelzentrum im Ergänzungsnetz ausgewiesen. Unserer Gemeinde ist dabei die besondere Funktion des Wohnens zugewiesen, daneben gilt Haßloch auf Landesebene als bedeutender, auszubauender Wirtschaftsstandort. Die entworfene Flächennutzungsplanung sieht den Ausbau von Gewerbe und Industrie vor, ohne die Wohnqualität unserer Gemeinde zu beeinträchtigen.
Die Regionalplanung weist unserer Gemeinde einen Wohnbauflächenbedarf von ca. 64 ha, bezogen auf das Zieljahr 2020 sogar von 66,7 ha vor dem Hintergrund eines Bevölkerungszuwachses von über 2000 Einwohnern zu. Der Rheingraben gilt nach wie vor als Zuzugsgebiet. Haßloch muss dabei insbesondere die stark verdichteten Oberzentren im Rhein-Neckar-Dreieck entlasten. Ob sich letztendlich der prognostizierte Bevölkerungszuwachs bewahrheitet, bleibt abzuwarten. Die Regionalplanung empfiehlt, ein Viertel der erforderlichen Wohnbauflächen, d. h. rund 16,5 ha durch die Innenentwicklung, d. h. durch die Nutzung von Baulücken, von Scheunenzonen und Blockinnenbereichen zu schaffen.
Dies war für die Gemeinde ein wichtiger Grund im Rahmen des Wettbewerbes "Werkstatt Innenstadt" gerade dies an einer geeigneten Stelle auszutesten. Eine aktuelle Befragung der Bewohner im Bereich Gillergasse/Forstgasse hat die Möglichkeit einer Erschließung dieses Bereiches bestätigt. Die Rückkehr zum amtlichen Erschließungsverfahren bedeutet für die Gemeinde an dieser Stelle keinen wesentlichen Kostenaufwand und soll das Verfahren effektiveren. Unser Ziel ist es, durch neue Bauformen den Charakter des Blockinnenbereiches nicht zu zerstören und eine hohe Wohnqualität für Menschen aller Generationen zu ermöglichen. Allein die Modernisierung alter Gebäude im Innenbereich reicht nicht aus, um den künftigen Wohnbedarf zu decken und den Anforderungen der Nachfrager gerecht zu werden.
Wir wollen durch eine Erschließung des Blockinnenbereiches Gillergasse/Forstgasse auch das Zentrum stärken. Das Älteste Haus steht vor einer Erweiterung. Sie ist zum einen notwendig um den Bedarf an Veranstaltungsräumen in Haßloch für 200 bis 300 Besucher zu decken, sie ist aber auch notwendig um die Nutzung des Ältesten Hauses als Museums- und Kulturzentrum zu vervollständigen. Es ist erfreulich, dass es im Gemeinderat inzwischen für dieses Vorhaben einen breiten Konsens gibt. Die Gemeinde wird den Gremien in den nächsten Monaten Planungen vorstellen, die die Errichtung eines Veranstaltungsbaues auf dem Grundstück der Gillergasse 14 innerhalb der bestehenden Baugrenzen aufzeigt. Auch für die im Moment bereits nicht mehr für Großveranstaltungen zu akzeptierende Parksituation in der Gillergasse deuten sich Lösungen an.
In den geplanten weiteren Wohngebieten südlich der Rosenstraße und verlängerte Friedhofstraße stellt sich für die Verwaltung für 2005 die Hauptaufgabe, die Bebauungspläne fortzuentwickeln. Südlich der Rosenstraße verbleibt es aller Voraussicht nach lediglich bei der beschlossenen Erschließung von 9,4 ha in der westlichen Hälfte. Etwas anderes kann nur dann gelten, wenn die gegenwärtige Prüfung der Erschließung teilweise eine Anbindung an den Harzofen verlangt.
Der Umweltschutz spielt bei diesen Entwicklungen heute eine wichtige Rolle und ist nicht zuletzt Dank der Agenda-Bewegung auch in den Köpfen.
Einen guten Schritt weiter gekommen sind wir bei der Grünsammelstelle, die einem privaten Betreiber übertragen werden konnte. Für die Nike-Station steht ein Nutzungskonzept. Der Ankauf als Ausgleichsfläche zu einem günstigen Preis hängt jetzt noch von den Altlasten ab.
Ähnlich wie beim Ältesten Haus deutet sich im Gemeinderat auch ein Konsens über die notwendige Erweiterung der Feuerwehr an. Im Hinblick auf die wirtschaftliche Lage der Gemeinde verbietet sich eine große Investition mit dem Ziel eines Neubaues der Feuerwehr. Im Rahmen der Haushaltsberatungen müssen wir schließlich entscheiden, ob die Gemeinde das Anwesen Heyd erwirbt. Die Tatsache, dass uns noch Landesmittel aus dem Sanierungsprogramm zur Verfügung stehen, ermöglicht uns dies. Hier geht es nicht um eine künftige Nutzung des Objektes durch die Gemeinde, sondern darum, die Entwicklung dieses für die Öffentlichkeit wichtigen Gebäudes im Zentrum steuern zu können.
Diese Beispiele zeigen, dass wichtige Entscheidungen auch getroffen werden müssen. Es steht uns allen gut an, für Haßloch einen breiten Konsens zu suchen. Die Mitglieder des Gemeinderates müssen dabei nicht nur den Mut zur Diskussion sondern auch zu richtungsweisenden Beschlüssen aufbringen. Die schwierigste Entscheidung steht uns im Blick auf die Zukunft des Badeparkes bevor. Hier ringen die Verantwortlichen seit mittlerweile 6 Jahren um den richtigen Weg. Tatsache ist, dass der Badepark, in den seit seiner Errichtung 1990 keine nennenswerten Investitionen mehr geflossen sind, aufgrund gestiegener Folgekosten und zurückgehender Besucherzahlen ein ansteigendes Defizit aufweist, das im Jahr 2004 auf über 1,7 Mio. Euro gestiegen ist. Zweifellos Geld, das wir an anderer Stelle dringend gebrauchen könnten.
Eine Schließung des Badeparks kostet ebenfalls Geld und wird vom überwiegenden Teil der Bevölkerung abgelehnt. Eine Reihe von Verbesserungen am vorhandenen Bestand, wie er intensiv in den letzten beiden Jahren von den Parteien gefordert wurde, ist sinnvoll, aber nicht geeignet die Besucherzahlen nachhaltig zu steigern. Zu dieser Erkenntnis musste auch ich auf Grund zahlreicher Untersuchungen kommen. Das Ziel einer deutlichen Senkung des Defizits kann nur erreicht werden, wenn neue Besucher angelockt werden können. Dies bedeutet Investitionen insbesondere im gewinnbringenden Saunabereich. Hier gilt das, was ich bereits an anderer Stelle gesagt habe: Ohne Risiko werden wir auch keine Erfolge erzielen.
"Eigentlich geht es Ihnen in Haßloch sehr gut!"
Dieser Satz gilt, was den gemeindlichen Haushalt anbelangt, uneingeschränkt noch für das Jahr 2004. Wir konnten - Dank der Zurückstellung der angekündigten Investitionsmaßnahmen und gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen - im Haushalt 2004 mit einem Überschuss abschließen. Wenn sie sich erinnern, der Gemeinde war dies auch im Jahr 2003 infolge einer massiven Kapitalentnahme bei den Gemeindewerken gelungen. Mit dem Überschuss werden wir einen Teil der vorgesehenen Investitionen in der Zukunft abdecken können. Der geplante Doppelhaushalt 2005/2006 sieht im Verwaltungshaushalt jeweils ein jährliches Defizit von 1.8 Mio. Euro vor. Dieses Defizit ist strukturell angelegt und auch hier stellt sich die Frage nach Einschnitten bei unseren Leistungen. Wir können nicht so weiter machen wie bisher und müssen alles auf den Prüfstand stellen.
Im Kindertagesstättenbereich wurden im zurückliegenden Planungsjahr infolge des Geburtenrückgangs bereits 3 Gruppen geschlossen. Im bevorstehenden Jahr ist mit weiteren Schließungen zu rechnen. Die frei werdenden Personalreserven sollen jedoch für qualitätsverbessernde Maßnahmen und im Sinne des PISA-Gedankens teilweise für zusätzliche Hort- und Krippenangebote genutzt werden.
Wir werden die Überlegung anstellen müssen, ob wir Aufgaben, welche die Gemeinde freiwillig übernommen hat, die aber in die Zuständigkeit anderer Behörden gehören - noch in diesem Maße aufrecht erhalten.
Wir haben daneben auch Ihnen höhere Lasten abverlangt. Bei den Pachten und bei den Friedhofsgebühren wurden Erhöhungen vorgenommen. Wir haben dies in Verantwortung für unseren Haushalt getan, auch wenn wir dafür wenig Beifall erhalten werden.
Wir leben in einer lebens- und liebenswerten Gemeinde. Im Jahr 2004 konnte unsere Musikschule in ihrem 35. Bestehensjahr eindrucksvolle Leistungen aufweisen, das Jungendzentrum Blaubär feiert in wenigen Tagen 15-jähriges Bestehen, die Gemeindebücherei verzeichnet bei den Ausleihen Rekordzahlen.
Im Schnitt gehört jeder unserer Bürger einem der 110 Vereine in Haßloch an. Auch dafür leisten wir finanzielle Unterstützung.
Ein Andechser Bierfest oder auch der Weihnachtsmarkt sind nicht zum Nulltarif zu haben. Wer diese Feste im Rahmen unserer touristischen Aktivitäten attraktiv erhalten möchte, muss auch Geld investieren. Gerade der jüngste Weihnachtsmarkt hat auch zahlreiche Besucher von auswärts nach Haßloch gebracht. Der Tourismus, der im Zuge der neuen Dezernatsverteilung einen stärkeren Stellenwert bekommen hat, erfährt durch eine Reihe von Initiativen Auftrieb. Wir verzeichnen inzwischen rund 34.000 Übernachtungen im Jahr. Ich darf gerade an dieser Stelle den Haßlocher Betrieben und dem Gewerbeverein für seine Kooperation Dank sagen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die aufgezählten Beispiele machen es deutlich. Wenn wir einzelne Positionen streichen, zerstören wir Lebensqualität und langjährige Aufbauleistungen. Unsere Gemeinde verliert an Attraktivität und wird in Zukunft um ein Vielfaches der eingesparten Summen Schaden nehmen. Dies kann nicht das Ziel unserer Politik sein. Vielmehr gilt es jetzt, weniger Geld gezielter einzusetzen.
Die Verwaltung selbst hat insbesondere im Sozialbereich zum Jahreswechsel eine Veränderung durch die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe erfahren. Seit Januar werden die Leistungen nach HARTZ IV bei der neugebildeten Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Bad Dürkheim und der Stadt Neustadt bearbeitet. Mehrere Mitarbeiter unserer Verwaltung wurden dorthin abgeordnet.
Das Jahr 2004 stand aber auch im Zeichen unserer Partnerschaften. Im September feierten wir das fünfjährige Bestehen unserer Partnerschaft zur türkischen Stadt Silifke. Partnerschaftsbegegnungen haben aber auch mit den Städten Gebesee, Wolczyn und Viroflay stattgefunden. Die Partnerschaft zur türkischen Stadt Silifke findet, ich will dies offen ansprechen, ebenso wie der geplante Beitritt der Türkei zur Europäischen Union - nicht bei allen Bürgerinnen und Bürgern Anklang. Unsere Partnerschaft zu Silifke hat in den 5 Jahren jedoch viele Freundschaften geschaffen, die mit dem Verständnis für das Leben in einem anderen Kulturkreis und in einer anderen Religion gewachsen sind. Es steht uns gut an, im Sinne der Völkerverständigung uns diese Offenheit zu bewahren. Partnerschaften sind langfristige Verbindungen, die man pflegen muss. Gerade die seit über 4 Jahrzehnten bestehende Partnerschaft zu Viroflay beweist dies. 2005 werden wir gemeinsam an den 60. Jahrestag des Kriegsendes erinnern. Nach Wolczyn und Silifke werden Delegationen reisen, schließlich sind es in diesem Jahr 15 Jahre, die wir mit Gebesee verbunden sind. Am Tag der Deutschen Einheit wollen wir daran erinnern.
Die Rückbesinnung auf unsere Geschichte in Deutschland und in Europa bestätigt den aktuellen Eindruck der beiden jungen Männer:
"Eigentlich geht es Ihnen in Haßloch sehr gut!"
Lassen Sie uns deshalb stolz und dankbar sein für das, was wir in Haßloch erreicht haben und alles dafür tun, dass sich Haßloch weiter entwickelt. Stillstand und ein sich ausruhen bedeuten letztendlich einen Rückschritt. Die Errungenschaften sind den Leistungen vieler Hasslocher Bürgerinnen und Bürger zu verdanken. Ein Dank gilt am heutigen Tage der Verwaltung, dem Gemeinderat und den Beigeordneten der Gemeinde Haßloch, die unter schwieriger werdenden Bedingungen agieren müssen, allen Aktiven in Vereinen und Einrichtungen, die ehrenamtlich für unsere Gemeinde oder im sozialen Bereich für die Bürger tätig sind.
Es ist eine gute Tradition in Haßloch, Empfänge der Bürgerschaft zu nutzen um für besondere Leistungen die Anerkennung durch die Gemeinde Haßloch auszusprechen. Der Hauptausschuss des Gemeinderates hat beschlossen, 6 Personen die Silberne Verdienstmedaille der Gemeinde Haßloch und 6 weiteren Personen die Goldene Verdienstmedaille in Anerkennung und Würdigung besonderer Verdienste zu verleihen.
Verleihung der Verdienstmedaillen in Silber und Gold
Die Verdienstmedaillen in Silber oder in Gold werden an Personen verliehen, die sich um unsere Gemeinde in kommunaler Tätigkeit, in Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft oder im Sport verdient gemacht haben.
Die Verdienstmedaillen in Silber werden für besondere Verdienste verliehen oder für die Begleitung eines Ehrenamtes über insgesamt 15 Jahre.
Ich darf zunächst die Personen, die heute die Medaille in Silber erhalten auf die Bühne bitten:
Herrn Hubert Bohmüller
Herrn Ludwig Deege
Frau Uta Ihlenfeld
Herrn Friedel Manck
Frau Marga Postel sowie
Herrn Bernd Ruckdeschel
1.) Hubert Bohmüller
Herr Hubert Bohmüller blickt auf eine insgesamt 15jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat zurück. Er gehörte diesem Gremium von 1979 bis 1989 und nach einer Unterbrechung noch einmal von 1999 bis 2004 an. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit lag im Bereich des Werkausschusses und im Aufsichtsrat der Gemeindewerke.
2. Ludwig Deege
Herr Ludwig Deege ist Bachpate der Gemeinde und Umweltreferent der Naturfreunde Haßloch. Den Verein "Die Naturfreunde" als anerkannter Landespflegeorganisation vertritt er auch als Sachverständiger im Feld-, Wald- und Umweltausschuss. Sein Engagement für Natur und Umwelt dokumentiert auch die aktive Mitarbeit am Konzept zum Touristischen Leitbild Hasslochs, in der Arbeitsgruppe Natur sowie am Tourismus-Stammstisch.
3. Uta Ihlenfeld
Frau Ihlenfeld gehörte 10 Jahre dem Gemeinderat in den beiden zurückliegenden Legislaturperioden sowie mehreren Ausschüssen und Gremien an. Der Schwerpunkt ihrer Ratstätigkeit lag im sozialen Bereich. Auf Kreisebene vertrat sie in verschiedenen Ausschüssen des Kreistages die kommunalen Belange im Kreistag und im CDU-Kreisverband. Sie führte 12 Jahre den Vorsitz in der Frauenunion der CDU und ist seit 1986 in Hilfsprojekten für Ruanda engagiert. Sie gehört dem Umweltforum zur Lokalen Agenda in der Gruppe "Frauen gestalten ihr Dorf" an.
Ich freue mich über die Auszeichnung für meine Mutter, wenn gleich ich mich nach der Durchführung der Ehrung in der eigenen Familie nicht gedrängt habe.
4.) Friedel Manck.
Friedel Manck ist so etwas wie die gute Seele der Gemeinde und das seit vielen Jahren. Er gehört dem Sommertagsteam an, er ist Ordner beim jährlichen Kerweumzug und bekannt für seine aktive Mithilfe beim Andechser Bier- und Straßenfest und beim Weihnachtsmarkt. Friedel Manck ist ein Allroundtalent, aktiv beim Bühnenaufbau, als Fahrer des "Weihnachtsmarktbähnels" oder beim Ausschank im Feuerwehrgeräte-haus. Er leistet in einem Umfang wie nur wenige andere ehrenamtliche Hilfe und es ist immer wieder eine Freude, ihn bei diesen Gelegenheiten zu treffen.
5.) Marga Postel
Marga Postel blieb auch nach ihrer aktiven Tätigkeit in der Verwaltung der Gemeinde verbunden. Sie ist Mitglied des Sommertagsteams, aber vor allem leitet sie seit 5 Jahren den Fachbereich "Studienreisen - Studienfahrten/ Vorträge der Volkshochschule, deren Schriftführerin sie auch seit über 10 Jahren ist. Mit großem Fleiß und unzähligen Stunden hat sie an der Erstellung der Chronik der Volkshochschule mitgewirkt.
6.) Bernd Ruckdeschel
Bernd Ruckdeschel leitet ehrenamtlich das Heimatmuseum seit dem 1. April 2001. Er ist Mitbegründer und Vorsitzender des im Jahre 2000 gegründeten Freundeskreises Heimatmuseum. Sein Einsatz für das Museum wird ergänzt durch den im vergangenen Jahr übernommenen Vorsitz des Kulturringes, dem Zusammenschluss der kulturtreibenden Vereine. Bernd Ruckdeschel war maßgeblich bei der Organisation der 1400-Jahrfeier beteiligt. Die Festschrift und verschiedene Publikationen wie das Festprogramm trugen seine Handschrift.
Wir kommen jetzt zur Verleihung der Goldenen Verdienstmedaille
Sie wird verliehen für überragende Verdienste um unser Gemeinwesen oder für über 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit. Ich freue mich zu dieser Auszeichnung nun folgende Personen, soweit heute anwesend, auf die Bühne zu bitten:
Hugo Beckmann
Hans Grohe
Gerold Mehrmann
Rudi Otterstätter
Emil Schüle
Georg Völcker.
1.) Hugo Beckmann
Hugo Beckmann kann leider an der heutigen Veranstaltung aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen und bat hierfür um Verständnis. Wir werden seine persönliche Ehrung in geeigneter Weise nachholen.
Hugo Beckmann ist Haßlocher Heimatforscher und seit vielen Jahren intensiv mit der Erforschung alter Dokumente, nicht zuletzt aus dem Archiv der Gemeindeverwaltung befasst. Bekannt ist unter anderem seine wissenschaftliche Abhandlung "Wie alt ist Haßloch wirklich?" Aufgrund dieser Abhandlung konnte der Gründungszeitpunkt von Haßloch offiziell neu festgelegt werden. Seine langjährigen Forschungen beschäftigen sich mit historischen Begebenheiten in Haßloch und sind in ihrer Kontinuität und wissenschaftlichen Tiefe von unschätzbarem Wert für unsere Gemeinde. Nebenbei sei erwähnt, dass Hugo Beckmann von 1974 bis 1979 dem Gemeinderat angehörte und damals Vorsitzender der SPD-Fraktion war.
2.) Hans Grohe
Hans Grohe gehört seit 1984, d. h. seit über 20 Jahren dem Haßlocher Gemeinderat, mehreren Ausschüssen und gemeindlichen Gremien an. Er ist langjähriger Fraktionsvorsitzender der CDU. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Bereich des Haupt- und des Sozialausschusses, sowie im Aufsichtsrat der Gemeindewerke. Hans Grohe vertritt seit vielen Jahren Haßlocher Belange im Kreistag Bad Dürkheim. Er ist seit einiger Zeit 2. Vorsitzender der VHS.
3.) Gerold Mehrmann
Gerold Mehrmann blickt ebenfalls auf eine zwanzigjährige Mitgliedschaft im Gemeinderat sowie in mehreren Ausschüssen und Gremien der Gemeinde zurück. Sein besonderes Engagement gilt dem Bereich der Gemeindewerke. Gerold Mehrmann übte daneben verschiedene Funktionen im SPD-Ortsverein aus. Besonders hervorzuheben sind sein Engagement für die Partnerschaften der Gemeinde, insbesondere für die Unterstützungsleistungen für Kolokani gemeinsam mit unseren Freunden in Viroflay.
4.) Rudi Otterstätter
Rudi Otterstätter blickt auf eine 9-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat zurück. Er gehörte dem Rat von 1991 bis 1994 und von 1999 bis 2004, sowie mehreren Ausschüssen und Gremien an. Er ist Vorsitzender der Ortsgruppe Haßloch des BUND. Sein vielfältiges Engagement im ehrenamtlichen Naturschutz führte bereits zu mehreren öffentlichen Ehrungen. Er ist Landespflegebeauftragter des Landkreises Bad Dürkheim. In Haßloch ist er ehrenamtlicher Feldschütz und gehört mehreren Vereinen an. Hervorzuheben sind unter anderem seine Mitarbeit bei der Arbeiterwohlfahrt sowie der Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft "60 plus" bei der SPD.
5.) Emil Schüle
Emil Schüle gehörte 20 Jahre dem Gemeinderat bis zum Ablauf der letzten Legislaturperiode sowie mehreren Ausschüssen und Gremien an. Die politische Landschaft in Haßloch ist in besonderer Weise durch seinen Namen geprägt. Er war Gründer der Wählergruppe Schüle, die später der heute im Rat vertretenen Hasslocher Liste beigetreten ist. Emil Schüle war schon von Berufs wegen insbesondere im Feld-, Wald- und Umweltausschuss engagiert.
6.) Georg Völcker
Georg Völcker erhält die Goldene Verdienstmedaille für die von ihm seit 1979 ausgeübte Leitung des Arbeitskreises "Alkoholismus" der Volkshochschule. Der Arbeitskreis konnte vor kurzem sein 25jähriges Bestehen feiern und kann eine erfolgreiche Bilanz in seinen Anstrengungen gegen die Suchterkrankung Alkohol vorweisen. Der Arbeitskreis Alkoholismus war für viele betroffene alkoholkranke Menschen eine wichtige Anlaufstelle und Halt in der Bewältigung ihrer Probleme.
Georg Völcker hat den hilfesuchenden Frauen und Männern selbst die Bewältigung der Sucht vorgelebt und sie mit großer Ernsthaftigkeit begleitet. Sein über 25jähriger Einsatz ist vorbildlich.