Ansprache zum Neujahrsempfang 2008 am 11. Januar 2008

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde Haßloch,

ich heiße Sie alle zu Beginn des neuen Jahres zu diesem Empfang ganz herzlich willkommen. Es ist sehr erfreulich, welchen Zuspruch diese Veranstaltung seit einigen Jahren erfährt. Dies zeigt, dass unsere Bürgerinnen und Bürger sich mit unserer schönen Gemeinde Haßloch und unserer Arbeit als Gemeindeverwaltung verbunden fühlen.

Ganz besonders darf ich zu diesem Empfang unsere Landrätin, Frau Sabine Röhl, willkommen heißen. Ich begrüße herzlich unseren Bundestagsabgeordneten Norbert Schindler, die Landtagsabgeordneten Brigitte Hayn und Hildrun Siegrist. Ich begrüße ebenso herzlich die Mitglieder des Kreistages, Gemeinderäte sowie die Träger der Goldenen und Silbernen Verdienstmedaille.

Bei den Begrüßungen dürfen natürlich nicht fehlen: Unsere ältesten Mitbürger, soweit sie zu der heutigen Veranstaltung gekommen sind und die neuen Bürger der Gemeinde Haßloch, die ich herzlich in unserer Gemeinschaft willkommen heiße. Stellvertretend für alle begrüße ich unseren ältesten männlichen Mitbürger, Herrn Friedrich Chomas, der im Januar seinen 99. Geburtstag feiert.

Ich begrüße eine Reihe von Bürgermeistern und Ortsbürgermeistern aus unserer Nachbarschaft, Vertreter von Kirchen und Einrichtungen in Haßloch sowie von Fachbehörden, mit denen wir zusammenarbeiten.

Mein Gruß gilt den Vertretern der Presse und der Medien, die uns durch das Jahr mitunter kritisieren aber wohlwollend begleiten.

Diesmal umrahmen der Haßlocher Musikverein, unter Leitung von Franz Zimnol, der uns bereits zu Beginn der Veranstaltung den Marsch geblasen hat, die Veranstaltung, ebenso der Chor Lebenstöne unter Leitung von Steffen Magin. Es ist eine schöne Sache, dass wir jedes Jahr mit anderen Gruppen kulturelle Fassetten unseres Großdorfes vorstellen können. Seit Einführung des Neujahrsempfanges probieren wir verschiedenes aus, diesmal haben wir den Vereinen die Möglichkeit gegeben, sich auf Stellwänden zu präsentieren. Dies ist insbesondere eine gute Gelegenheit für unsere Neubürger, sich in unserem reichen Vereinsleben mit derzeit 113 Vereinen zu orientieren. Ich bedanke mich bei den Vereinen, die in diesem Jahr mitmachen und die Gelegenheit der Präsentation nutzen.

Meine Damen und Herren, das Jahr 2007 war ein sehr ereignisreiches Jahr, in dem wir eine ganze Reihe von Dingen beginnen konnten. Es war vor allem im Baubereich ein Jahr der Spatenstiche. Wir haben aber als Gemeindeverwaltung an vielen Stellen auch Projekte der letzten Jahre fortgesetzt. In der Rückschau ist es jeweils erstaunlich, wie viel sich in einem Jahr ereignet hat. Ich meine, die Gemeinde Haßloch ist mit ihrer sehr engagierten Bürgerschaft eine äußerst aktive Gemeinde.

Den Auftakt unserer Veranstaltungen bildete im Jahr 2007 ein bei strahlendem Wetter bestens besuchter Sommertagsumzug, dem der Südwestrundfunk eine eigene Sendung gewidmet hat. Das ausgezeichnete Wetter galt uneingeschränkt auch für das Fest der Nationen oder für unser Andechser Bierfest. Diese Feste waren alle mit einem Rekordbesuch versehen.

Vor einem Jahr konnte ich Ihnen verkünden, dass es uns gelungen war, das Defizit des Jahres 2006 weitgehend zurückzufahren. In diesem Jahr steht zu Beginn meiner Ausführung die erfreuliche Feststellung, dass sich die für das Jahr 2007 getroffenen Prognosen nicht bewahrheitet haben, sondern dass es uns abermals aufgrund gestiegener Steuereinnahmen, aber auch aufgrund einer ganzen Reihe von Sparmaßnahmen gelungen ist, den Haushalt des Jahres 2007 komplett auszugleichen. Insbesondere war es im Jahr 2007 nicht notwendig, dass wir Kassenkredite aufnehmen mussten. Dies ist ein sehr erfreuliches Zeichen. Wir sind verhalten optimistisch, dass die gute konjunkturelle Entwicklung auch anhalten wird. Der Ausgleich zeigt aber auch, dass es für uns als Gemeinde wichtig ist, dass wir uns auch zukünftig ausgezeichnet als Wohnstandort und als Gewerbestandort präsentieren. Wir sind hier im Jahr 2007 entscheidende Schritte vorangekommen:

Unsere langfristig verfolgten Zielsetzungen der Erschließung der neuen Wohnbaugebiete „Südlich der Rosenstraße" und „Verlängerte Friedhofstraße" sind ebenso vorangekommen, wie die Erschließung des Gewerbegebietes „Nördlich der Bahnlinie". Im Bereich „Südlich der Rosenstraße" läuft derzeit die Baulandumlegung durch das Katasteramt. Wir führen in diesen Tagen intensive Gespräche über die Frage einer Nahwärmeversorgung für dieses Gebiet anstelle eines konventionellen Gasnetzes. Bei der Erstellung eines Konzeptes werden wir vom rheinland-pfälzischen Umweltministerium unterstützt. Im Bereich „Verlängerte Friedhofstraße" sind die Erschließungsmaßnahmen inzwischen abgeschlossen. Die neuen Straßen, die Emil-Schneider-Straße und die Kurt-Flockert-Straße sind gebaut. Die Vermarktung läuft.

Im Bereich „Nördlich der Bahnlinie" rollen, wie man so schön sagt, ebenfalls seit einiger Zeit die Bagger. Wir haben mit den Pfalzwerken einen kompetenten Erschließungspartner gefunden, mit dem es insbesondere gelungen ist, die Erschließungskosten im vorgesehenen Rahmen zu halten. Die Volksbank Kur- und Rheinpfalz hat uns mit Geländekäufen unterstützt, damit die Erschließung tatsächlich auch angegangen werden kann. In den Medien haben wir bereits intensiv darüber berichtet, dass derzeit eine ganze Reihe von Ansiedlungsverhandlungen laufen. Es bestätigt sich, dass mit dem Beginn der Bautätigkeit auch die Nachfrage für dieses in der Region äußerst attraktive Gebiet nahe der Autobahn steigt. Wir haben bereits darüber informiert, dass wir mit größeren Betrieben, als auch mit den langjährig vorangemeldeten Interessenten nach dem im Kommunalmarketing entwickelten Vermarktungskonzept verhandeln.

In diesem Zusammenhang ist es für uns als Gemeindeverwaltung sehr unterstützend, dass wir inzwischen als Ergebnis des Kommunalmarketing einen Unternehmerstammtisch gegründet haben, bei dem wir in engem Kreis mit den Verantwortlichen der großen Haßlocher Betriebe Ansiedlungsfragen und Fragen der Industrie- und Gewerbestruktur diskutieren. In diesen Zusammenhang gehört auch, dass wir im September des Jahres 2007 die feierliche Wiedereröffnung von Ball-Packaging erlebten durften. Ein Unternehmen, das durch seine Mitarbeiter aber auch durch die harten Schicksalsschläge der beiden Brände eng mit unserer Gemeinde verbunden ist und auf diesen Standort und seine weitere Entwicklung setzt.

Im Gewerbegebiet „Allmendäcker" hat sich inzwischen neu auf einem von der Gemeinde erworbenen Grundstück die Firma Media Quadrat angesiedelt. Daneben wird sich ein weiterer Betrieb aus dem Bereich der Werbebranche sich etablieren.

Lassen Sie mich aus der Wirtschaft noch eine Reihe weiter Entwicklungen aus diesem Jahr benennen. Zum einen haben wir im Bereich des Ortsmarketings die Verkehrsleitplanung weiter entwickelt. Sie steht jetzt vor der Umsetzung. In einem ersten Schritt werden die Infoanlagen für das Gewerbegebiet „Allmendäcker" und des „Industriegebietes Süd" erstellt. Gemeinsam mit dem Gewerbeverein und der Aktionsgruppe „Neue Lust auf Haßloch" wurden Maßnahmen für die Belebung des Gewerbes in der Ortsmitte entwickelt. So sollen in diesem Jahr eine ganze Reihe von Events im Zentrum stattfinden.

Ein wichtiges Thema im Jahr 2007, welches im Jahr 2008 weiter intensiv behandelt werden wird, ist die Ortskernsanierung und die Ausweisung von Sanierungsgebieten. Wir haben uns im Gemeinderat grundsätzlich darauf verständigt, dass Schwerpunkt im Ortszentrum die Bereiche des Anwesens Heyd, das Areal südlich des Rathauses und das für eine private gewerbliche Investition mit einem Verbrauchermarkt, einer Pflegeeinrichtung und einer Einrichtung für Betreutes Wohnen vorgesehene Gelände südlich der Schillerstraße ist. Hier geht es jetzt darum, Beschlüsse für den konkreten Einsatz von Sanierungsmitteln zu fassen.

Im Bereich des vorgesehenen Sanierungsgebietes Gillergasse werden wir zunächst noch einmal mit der Bevölkerung klären, ob und zu welchen Rahmenbedingungen ein Sanierungsgebiet ausgewiesen werden soll.

Im Bereich der Schulen konnten wir das große Projekt Ernst-Reuter-Schule nach mehrjähriger Bauphase abschließen. Wir sind sehr froh darüber, dass mit der Ernst-Reuter-Schule nun ein Ganztagesangebot mit entsprechender Infrastruktur im Grundschulbereich realisiert werden konnte. Die starken Zugangszahlen bestätigen uns, dass sich der Trend zu Ganztageseinrichtungen weiter durchsetzt. Die Gesamtmaßnahme konnte, unterstützt aus Mitteln des Bundes, des Landes und des Landkreises Bad Dürkheim, im vorgesehenen Kostenrahmen von insgesamt 6,5 Mio. Euro gehalten werden.

Auch bei den kleineren Sanierungsmaßnahmen in den Schulen sind wir einen deutlichen Schritt weitergekommen. Im Bereich der Kurpfalzschule wurde der verschlissene Turnhallenboden erneuert. Das nächste größere Projekt hier soll die energietechnische Sanierung der Kurpfalzschule sein. Das Thema Energieeffizienz rückt zunehmend in den Fokus der Träger öffentlicher Gebäude aber auch der Privathaushalte. In einer sehr interessanten Veranstaltung „Unser Ener" unter Einbeziehung auch der örtlichen Anbieter und Architekten konnten wir interessante Beispiele für energietechnische Sanierungen im öffentlichen wie im privaten Bereich aufzeigen. Dieses Thema wird uns nach meiner Ansicht in den nächsten Jahren überrollen. Das Land Rheinland-Pfalz hat im Vergleich zu anderen Bundesländern an dieser Stelle Nachholbedarf. Es geht schlichtweg darum, Energie und damit hohe Unterhaltungskosten einzusparen. Das Umweltdezernat erarbeitet unter Leitung von Frau von Lohr Richtlinien für energietechnische Standards. Rund 75.000 Euro eingespart wurden 2007 beispielsweise auch durch sparsamere Straßenlampen.

Für die Kurpfalzschule haben wir die Sanierung zunächst zurückgestellt, da im Zuge der landesweiten Diskussion um die neu vorgeschlagene Schulform Realschule plus zunächst die Frage der Trägerschaft geklärt werden muss. Heute befinden sich Kurpfalzschule und Realschule bereits in einem gemeinsamen Gebäudekomplex, der sowohl vom Landkreis Bad Dürkheim als auch von der Kommune Haßloch getragen wird. Die Diskussion um neue Schulformen im Sekundarbereich sind insbesondere im Blick auf die immer stärkere Randstellung der Hauptschule notwendig. Die Schulleitungen zeigen sich für Kooperationen und darüber hinaus vielleicht sogar gegenüber einer Verschmelzung offen. Am Ende geht es darum, die Berufschancen der Absolventen beider Schularten zu optimieren. Die Diskussion kommt uns auch deshalb gelegen, da wir als Kommune ein großes Interesse daran haben, dass auch im Sekundarbereich Ganztagesangebote vorgehalten werden. Auch diese Frage wird im Zuge der Schulformdiskussion aufgeworfen werden. Weitergehende Kooperationsmöglichkeiten gibt es auch mit dem Gymnasium, das mit seinen G8- Ambitionen, d.h. Ambitionen nach einer kürzeren Schulzeit, auch in Richtung verbindliche Ganztagesangebote steuert. Die Schullandschaft wird ein wichtiges Diskussionsthema der Politik in den nächsten Jahren sein.

An dieser Stelle bin ich gedanklich schon bei unserer neuen Freisportanlage, die im zurückliegenden Jahr für rd. 1 Mio. umfassend saniert - man kann auch sagen neu errichtet worden ist. Auch hier sind wir dem Land Rheinland-Pfalz und dem Landkreis Bad Dürkheim für die finanzielle Unterstützung dankbar. Wir verfügen nun über eine sehr attraktive Anlage mit einer Tartanbahn, mit Möglichkeiten für verschiedenste Sportarten und schließlich auch mit der Möglichkeit Wettkämpfe durchzuführen. Damit wurde ein attraktives Angebot geschaffen, in erster Linie für die Schulen, natürlich auch für die Leichtathletik treibende Vereine und nicht zuletzt für die Freizeitgestaltung unserer Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der jungen Menschen. Ein Kleinspielfeld vervollständigt die Anlage. Kurz vor der Vollendung steht auch der unmittelbar daneben liegende Spielplatz, der zur Versorgung des Neubaugebietes am Böhler Bogen dringend erforderlich war.

Im Jahr 2007 konnten wir auch Umbaumaßnahmen im Bereich der Spielplätze Eibenweg und Tiefenthal vornehmen. Diesen Maßnahmen gingen intensive Überlegungen gemeinsam mit dem Sozialdezernenten Herrn Hurrle und der Wohnbevölkerung voraus.

Das Jahr 2007 war auch geprägt von Entscheidungen und Diskussionen zur künftigen Positionierung unserer Gemeinde in der Region. In diesem Zusammenhang möchte ich zwei Dinge erwähnen. Zum Einen die starke Diskussion um das Landesentwicklungsprogramm IV, das den Kommunen im Entwurf vorgelegt wurde. Hier gab es in der öffentlichen Diskussion einen heftigen Schlagabtausch. Als Gemeinde Haßloch hat uns insbesondere das in dem Entwicklungsprogramm verankerte Kooperationsgebot zu einer deutlichen Stellungnahme veranlasst. Wir sollen nach dem Entwicklungsprogramm mit Neustadt kooperieren, was wir auch tun. Wir wollen dies jedoch nicht gezwungenermaßen tun. Wir befürchten, dass hinter dem Kooperationsgebot letztendlich steht, dass wir, was die Ausweisung von Einzelhandels- oder Gewerbeflächen sowie Wohnbauflächen anbelangt, in unseren bisherigen Handlungsmöglichkeiten beeinträchtigt werden und damit nicht mehr die Entwicklungsmöglichkeiten als Mittelzentrum haben.

Ein weiterer wichtiger Punkt war die Entscheidung zur Bildung einer ILEK-Region. Wir haben gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Deidesheim nun, nach entsprechenden Ratsbeschlüssen, einen Antrag auf Unterstützung als Region zur integrierten ländlichen Entwicklung gestellt. Damit sind verbunden Fördergelder, die dafür geleistet werden, dass man gemeinsam Projekte zur Stärkung der Region entwickelt. Wir sehen hier gute Potentiale in der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit mit Deidesheim, insbesondere was die Vermarktung regionaler Produkte anbelangt, was den Landschafts- und Naturschutz anbelangt oder auch was die Infrastruktur der Rad- und Verkehrswege betrifft.

Beim Thema Sport kann ich über eine erfreuliche Entwicklung bei unserem Rennverein berichten. Vor einem Jahr stand der Rennverein, wie viele andere Vereine dieser Art, finanziell auf der Kippe. Wir sind sehr froh darüber, dass die Tradition des Pferderennsports in Haßloch weiter geht. In einer konzertierten Aktion der Vorstandschaft des Rennvereins, der Sparkasse Rhein-Haardt und der Gemeinde Haßloch konnte eine finanziell tragfähige Lösung für die Zukunft erarbeitet werden. Im Jahr 2007 gab es bereits zwei vielversprechende Rennveranstaltungen unter Leitung des neuen Präsidenten des Rennvereins, Herrn Dr. Gutknecht. Sie sehen im Hintergrund ein Bild des Prominentenrennens vom 1. September. Das Rennen war nicht so gefährlich, wie es aussah. Es gab nur einen Abwurf. Herr Beigeordneter Vogt hatte bei diesem Rennen die dankbare Rolle übernommen, Letzter zu sein. Aber nur deshalb, weil sein Pferd gewohnt ist, immer hinter meinem Pferd herzulaufen. Es ist ein Erfolg, dass 2008 wieder das Himmelfahrtsrennen in Haßloch statt findet. Wir sind zuversichtlich, dass Herr Dr. Gutknecht mit seinen vielfältigen Verbindungen auf den von der früheren Vorstandschaft unter der Leitung von Frau Präsidentin Helma Schmitt gelegten Grundlagen aufbauen kann.

Im Bereich des Abwasserwerks der Gemeindewerke konnten wir nach mehrjähriger Bauzeit das neue Regenüberlaufbecken im Bereich Weisengasse, ein Projekt mit einem Gesamtvolumen von 2,2 Millionen Euro, in Dienst nehmen. Damit erfüllen wir nun die unter dem Gesichtspunkt des Umweltschutzes vorgegebenen Ziele des Generalentwässerungsplanes aus den achtziger Jahren. Das Regenüberlaufbecken trägt auch dem gestiegenen Entwässerungsbedarf und der Sicherheit unserer Bürger bei hohen Niederschlägen Rechnung.

Die Gemeindewerke standen auch im Jahr 2007 im Fokus der öffentlichen Diskussion. Das Thema Netznutzungsentgelte und Anreizregulierung im Zuge der Liberalisierung der Energiemärkte wirkten sich im Jahr 2007 erstmals deutlich auch auf die Ergebnisse der Gemeindewerke aus. Die kommunalen Energieversorger müssen handeln, um auch in Zukunft auf dem Markt bestehen zu können.

Die Gemeindewerke verhandeln deshalb seit einiger Zeit mit sieben anderen Gemeinden bzw. Stadtwerken aus der Region, um über Kooperationen Synergien zu erzielen. Es gibt bereits konkrete Pläne, wie diese Kooperationen auch gesellschaftsrechtlich gefasst werden sollen. Es wurde ein Gesamteinsparpotential aller acht Werke in einem Umfang von rund 10 Mio. Euro pro Jahr errechnet. Ein gewaltiges Potential, das nur über deutliche Veränderungen zu erreichen ist, aber weiterhin das Angebot der Gemeindewerke vor Ort sichert. Die Gemeindewerke führen diese Kooperationsverhandlungen, beteiligen sich aber auch an der Initiative des Bezirksverbandes zur Bildung einer pfalzweiten Netzgesellschaft. Wir rechnen damit, dass wir bei den Verhandlungen im Jahr 2008 entscheidende Schritte vorankommen. In einem ersten Schritt habe ich mit meinen Kollegen in Bad Dürkheim und Grünstadt eine intensivere Zusammenarbeit vereinbart, die für uns Vorteile bringen wird. So teilen wir uns z.B.die Funktion des technischen Leiters seit Januar mit Bad Dürkheim. Wenn wir die Augen vor den Entwicklungen verschließen und nicht handeln, laufen wir Gefahr, in den nächsten Jahren geschluckt zu werden.

Beim organisatorisch mit den Gemeindewerken verbundenen Badepark, hat sich die Lage etwas entspannt. Wir stehen aber auch hier in der Pflicht zu handeln, um mit dem Badangebot in Haßloch zukunftsfähig zu bleiben.

Bekanntlich hat die Befragung der Bevölkerung zu dem eindeutigen Ergebnis geführt, dass die Bevölkerung weiterhin für Haßloch ein attraktives Ganzjahresbad-Angebot haben möchte. Zu diesem Thema durchgeführte Klausurtagungen von Gemeinderat und Aufsichtsrat haben aber auch zu dem klaren Ergebnis geführt, dass wir für eine weitere Senkung des jährlichen Defizits und für ein zukunftsfähiges Angebot Investitionen für den Badepark im zweistelligen Mio.-Bereich aufwenden müssen. Uns ist klar, dass dies von der öffentlichen Hand nicht zu leisten ist und auch politisch nicht durchsetzbar erscheint. Wir haben uns deshalb entschlossen, weiter nach Möglichkeiten einer privaten Betreibung in Kooperation mit der Gemeinde als sogenanntes PPP-Modell zu suchen.

Dennoch waren wir im Jahr 2007 nicht untätig. Es wurden weiter notwendige und beschlossene Attraktivierungen durchgeführt, um die Besucherzahlen aufrecht zu halten. Es wurden mit dem Start der Sommersaison der in diesem Jahr errichtete Kindermatschplatz und das erneuerte Warmaußenbecken in Dienst genommen. Zugleich konnte im Jahr 2007 das Defizit aufgrund der konsequenten Erarbeitung von Einsparmöglichkeiten durch die Geschäftsleitung, wie ich im vergangenen Jahr an dieser Stelle angekündigt habe, um über 300.0000 auf unter 1,6 Mio. gesenkt werden. Leider ist der Förderverein nicht in die Gänge gekommen.

Im Bereich der Freizeiteinrichtungen sind wir an einer anderen Stelle einen entscheidenden Schritt vorangekommen, auch ohne dass dafür riesige Summen ausgegeben werden mussten. Ich spreche vom Walderlebnispfad, der im Herbst seiner Bestimmung übergeben wurde und zwischenzeitlich großartig von unseren jungen Mitbürgern aber auch von den Eltern und Großeltern und von vielen Menschen aus der Region angenommen wurde. Hier haben die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung unter Leitung von Frau Bgo. Christina von Lohr in einer vorbildlichen Zusammenarbeit mit dem Forst, insbesondere mit unserem Revierförster, Herrn Kupper, ein wirklich interessantes Angebot mit 13 Stationen geschaffen, das den für uns alle so wichtige Naturraum Wald den jungen Menschen näher bringt.

Für die jüngsten Mitbürger konnte unter Leitung von Herrn 1. Beigeordneten Jürgen Hurrle im Angebot der Kindertagesstätten eine Ausweitung vorgenommen werden. Das Haus Kunterbunt führt nach der Einführung der integrativen Gruppe seit Sommer 2007 auch eine Gruppe für Zweijährige. Ein ähnliches Angebot soll in diesem Jahr bei den „Kleinen Freunden" entstehen.

Seit nunmehr zwei Jahren arbeiten die verschiedenen Arbeitsgruppen im Projekt „Bündnis für Familien". Hier wurden bereits eine ganze Reihe von Anregungen gegeben, die in erster Linie im ehrenamtlichen Bereich umgesetzt werden. Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass unter Federführung des Sozialdezernates die vielfältigen Gruppierungen vernetzt arbeiten. Stichwortartig möchte ich nur Einrichtungen wie Ehrenamtsbörse, den wiederlebten Kulturstammtisch sowie die Gesundheitsseite im Internet oder andere Internetauftritte benennen.

Im Juli wurde das mit öffentlicher Unterstützung der Gemeinde Haßloch, Böhl-Iggelheim und des Landes Rheinland-Pfalz vom Tierschutzverein mit großer ehrenamtlicher Leistung errichtete Tierheim im Füllerweg offiziell seiner Bestimmung übergeben

Intensiv von ehrenamtlicher Arbeit getragen ist auch die von der Gemeinde moderierten „Ausbildungsinitiative". Hier wurde festgestellt, dass wir, einfach ausgedrückt, auch in Haßloch noch einiges tun können, damit junge Menschen einen Ausbildungsplatz bekommen. Unser Anliegen als Gemeinde ist es, die Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe dazu zu animieren, Ausbildungsplätze zu schaffen. Wir wollen die Schulen und die Betriebe in einen engeren Dialog bringen. Im vergangenen Jahr haben wir zwei Veranstaltungen dazu im Ratssaal, unter Beteiligung auch von Vertretern der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer und der Bundesanstalt für Arbeit, durchgeführt. Im Ergebnis gibt es mehrere Initiativen. Hier engagieren sich der DGB im Bereich Bewerbertraining für Schüler ebenso wie politische Gruppierungen. Es ist erfreulich, dass im Jahr 2008 erstmals im Rahmen des Projekts „Jugend erkundet Wirtschaft" von CDU/HLL, für das ich gerne die Schirmherrschaft übernommen habe, eine Ausbildungsplatzbörse stattfinden wird.

Apropos Jugend: Unser Jugendgemeinderat wurde für seine Aktion „Hände gegen Rechts" im landesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz" im Kreishaus ausgezeichnet.

Noch einmal zurück zu den Investitionen in Haßloch: Nach der Beschlussfassung des Gemeinderates zum zweiten Programm der wiederkehrenden Ausbaubeiträge, haben wir in diesem Jahr die konsequente Durchführung von Straßensanierungsmaßnahmen fortgeführt. Die in der Rennbahnstraße durchgeführten Erneuerungsarbeiten, verbunden auch mit Erneuerungen der Hausanschlüsse durch die Gemeindewerke, wurden im Dezember im wesentlichen abgeschlossen. Um nicht lange drumherumzureden: Mit dem entstandenen Straßenbild mit Radwegen, markieren Parkflächen und der immer noch breiten Fahrbahn, sind wir zufrieden, nicht mit der Qualität der Arbeiten. Hier stehen wir, nur soviel möchte ich sagen, in Verhandlungen. Die Maßnahmen werden nun fortgesetzt mit Erneuerungen im Bereich Lachener Weg und Kirchgasse, ebenso widmen wir uns dem Thema enge Straßen in Haßloch.

Meine Damen und Herren, an dieser Stelle ist mir wichtig noch einmal hervorzuheben, dass es in allen Bereichen, aber vor allem in den Bereichen, in denen Maßnahmen über Beiträge finanziert werden, es darauf ankommt, dass man konsequent handelt. Ich versuche auch in den Gremien das Prinzip „Analysieren, Diskutieren und Entscheiden" durchzuhalten. Dass es zu Maßnahmen unterschiedliche Auffassungen gibt, ist in einer Demokratie etwas normales. Als notwendig erkannte Maßnahmen aber deshalb zu verschieben, halte ich nicht für richtig.

Überfällig sind auch grundsätzliche Überlegungen zur Gestaltung und zukünftigen Bewirtschaftung unserer Friedhöfe. Frau von Lohr hat sich hier in einer sehr differenzierten Arbeit zunächst einmal zum Ziel gesetzt, die Grundlagen, nämlich alle Flächen und die Belegungsdauern strukturiert zu erfassen. Bei allen Überlegungen ist auch zu berücksichtigen, dass sich das Bestattungsverhalten gegenüber früheren Planungen deutlich verändert hat. Der hohen Nachfrage nach Urnenbestattungen werden wir durch die Errichtung einer weiteren Urnenmauer auf dem Parkfriedhof Rechnung tragen. Wir haben außerdem die Friedhofsverwaltung umstrukturiert und führen unter Wegfall des bisherigen Wohngebäudes des Friedhofsverwalters die Friedhofsgärtner und die Gärtner aus dem Bereich des Bauhofes räumlich zusammen. Es freut mich, dass unser Seniorenbeirat auch weiterhin das Thema Friedhof engagiert bearbeitet und wir dazu in einem intensiven Dialog stehen.

Mit der Umsetzung einer lange diskutierten aber immens wichtigen Maßnahme haben wir ebenfalls im Jahr 2007 beginnen können. Ich meine den Beginn der Bauarbeiten für die Erweiterung der Feuerwehr. Wir haben dazu das klare Signal aus Mainz, dass die Maßnahme bezuschusst wird. Der vorzeitige Baubeginn wurde genehmigt. Ich danke allen Beteiligten, insbesondere aber der Feuerwehr selbst und dem 1. Beigeordneten, der viele Jahre konsequent für die Erweiterung eingetreten ist. Auch bei diesem Thema zeigt sich ganz deutlich: Man kann unterschiedlicher Meinung sein, aber irgendwann müssen Entscheidungen und dann auch Maßnahmen getroffen werden. Erfreulich ist auch, dass wir im Jahr 2007 ein neues Löschfahrzeug zu einem ebenfalls bezuschussten Anschaffungspreis von rd. 250.000,-- Euro - also im Wert eines Einfamilienhauses - in Dienst nehmen konnten. Das alte Fahrzeug, LF 16, aus den 70er Jahren, wurde feierlich im September unseren Freunden in der polnischen Partnergemeinde Wolczyn übergeben. Wir sind sicher, es wird dort noch gute Dienste leisten.

Was wäre das Kalenderjahr der Gemeinde Haßloch ohne unsere Partnerschaften. Im Jahr 2007 war eine Delegation zu Gast beim Kulturfestival in Silifke und kehrte mit vielen interessanten Einblicken zurück. Eine Schülergruppe aus Silifke war zu Gast an der Sophie-Scholl-Realschule. Mit Viroflay gab es eine Reihe von Vereinsbegegnungen und vor allem konnten wir eine gemeinsame Reise Jugendlicher aus Haßloch und aus Viroflay nach Berlin, mit Unterstützung unseres Bundestagsabgeordneten Norbert Schindler, zustande bringen. Dies vor dem Hintergrund, dass wir erkannt haben, dass die Jugend für diese Partnerschaft weiter begeistert werden muss. Die Bilder verdeutlichen bereits, dass sich die jungen Menschen hier tatsächlich näher gekommen sind. Sie fiebern nun auf den Gegenbesuch in Viroflay in diesem Frühjahr. Wir wollen diese Begegnungen kontinuierlich fortsetzen. Aus Gebesee war der Fanfarenzug mit beteiligt bei unserem Sommertagsumzug, worüber wir uns sehr gefreut haben. Schließlich konnten wir gemeinsam mit dem Landkreis Bad Dürkheim und vor allem mit Frau Landrätin Sabine Röhl 25 Jahre Kreispartnerschaft Bad Dürkheim - Starnberg und 20 Jahre Andechser Bierfest in Haßloch feiern. Es gab im Juni einen sehr interessanten Besuch einer Delegation des Landkreises in Starnberg, bei welchem u.a. unsere Symbolpflanze „die Haselnuss" in Starnberg übergeben wurde und es gab vor allem sehr beglückende Feiern beim Andechser Bierfest. Im Ältesten Haus ließen wir in launiger Atmosphäre die auch in einer kleinen Festschrift dokumentierten Ereignisse von 20 Jahren Andechser Bierfest Revue passieren. Das Andechser Bierfest selbst, ich habe es bereits erwähnt, hatte ein Bombenwetter und vor allem im vergangenen Jahr ein Riesenrad. Dieses Rad hat sehr viele beeindruckt und zu ganz neuen Ausblicken geführt. Beigeordneter Jürgen Vogt hatte nicht nur die Idee, sondern hat auch für deren Umsetzung gesorgt.

Meine Damen und Herren, eine Kleinigkeit möchte ich noch erwähnen. Anlässlich 20 Jahre Andechser Bierfest haben wir feierlich am Wasserspielplatz eine von den Starnbergern mitgebrachte bayerische Fichte eingepflanzt. Das Bäumchen sollte einmal ein stattlicher Maibaum werden. Ein lieber Mitbürger brauchte wohl offensichtlich aber noch kurzfristig einen Weihnachtsbaum und hat das Bäumchen abgesägt. Auch so etwas gibt es.

Der Beigeordneter Jürgen Vogt hatte zur Begeisterung der Bevölkerung noch mehr Ideen, die er ebenfalls umgesetzt hat.

Die RNF-Sommertour hat Station in Haßloch gemacht. Wir haben uns als Radfahrerdorf aber auch als starke Gemeinschaft sicher von unserer besten Seite gezeigt. Es wurde wieder einmal deutlich, wie gut sich der Rathausplatz für derartige Veranstaltungen eignet.

Eine weitere Initiative des Herrn Vogt ist der wieder entdeckte Haßlocher Wein unter der Lagenbezeichnung „Haßlocher Leisböhl". Es konnte erreicht werden, dass die immerhin rund 23 ha Weinbau auf Haßlocher Gemarkung nunmehr unter dieser Lagenbezeichnung firmieren können. Nach allem, was man bis jetzt spüren konnte, war es eine hervorragende Idee, die sich sicher sehr gut vermarkten lässt und vor allem ein echtes Stück Haßlocher Tradition.

Meine Damen und Herren, ich hoffe sehr, dass wir bei einem der nächsten Neujahrsempfänge auch Wein unter der Lagenbezeichnung „Haßlocher Leisböhl" von den vier Betrieben bzw. Genossenschaften aus unserer Umgebung, die diesen Wein anbauen, anbieten können.

Nun habe ich schon längere Zeit über Entscheidungen und Ereignisse in Haßloch berichtet. Ein wichtiges Thema aber noch gar nicht erwähnt: „Kulturviereck".

Was soll eigentlich der Bürgermeister bei der Neujahrsansprache zu diesem Thema noch sagen? Meine Aufgabe ist es, die Gemeindeverwaltung und den Gemeinderat nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung zu führen und Ratsbeschlüsse umzusetzen. Wesentlich ist mir dabei folgendes: Zu den Spielregeln des Handelns in einer Gemeinde gehört, dass man Entscheidungen des Gemeinderates auch respektiert und nicht blockiert. Das Kulturviereck wurde mit 21 zu 11 Stimmen beschlossen und soll umgesetzt werden. Für ein Vertagen des Themas bis zur nächsten Kommunalwahl gibt es keinen Grund. Die Bevölkerung kann das Thema nicht mehr hören, sondern erwartet Entscheidungen beziehungsweise deren Umsetzung. Wir haben lange Zeit analysiert -der erste Beigeordnete bearbeitet das Thema seit Ende der 80er Jahre-, diskutiert und schließlich entschieden. Wer im politischen Feld agiert weiß, dass man Themen immer weiter diskutieren kann, dass man über die Medien Stimmungen und Meinungsäußerungen immer weiter bemühen kann. Ein Teil der Fraktionen versucht nun mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln, die getroffenen Entscheidungen noch einmal zu drehen. Dies ist undemokratisch.

Als Bürgermeister respektiere ich, dass die Opposition eine andere Meinung vertritt, aber ich akzeptiere nicht, dass diese dazu einen Anspruch auf Ausschließlichkeit erhebt. Dies geht soweit, dass versucht wird über sogenannte Experten und Institutionen einen beantragten Zuschuss für die Gemeinde Haßloch aus dem Investitionsstock des Landes zu verhindern.

Meine Damen und Herren, dies alles kann man tun. Die Akteure müssen sich aber die Frage gefallen lassen, ob sie am Ende zum Wohle unserer Gemeinde Haßloch handeln. Noch ist Zeit für ein gemeinsames Eintreten für dieses Projekt. Die Entscheidungen über die Zuschussgewährung sollen Ende April / Anfang Mai fallen.

Nun bleibt in diesem Zusammenhang auch noch das Thema Heyd. Zunächst einmal sehr zu begrüßen ist hier die Tatsache, dass sich Bürger zusammengetan haben, um sich für eine Belebung dieses zentralen Objektes zu engagieren. Nach den bisherigen Erklärungen der Bürgerstiftung geht es allerdings der Gruppe primär nicht darum im Sinne einer Stiftung finanzielle Mittel für den Erwerb des Objektes zu erlangen, sondern sie sehen sich mehr als Ideenbringer für Nutzungen in diesem Objekt und darüber hinaus für andere soziale, kulturelle und gesellschaftliche Anliegen in Haßloch. Dies ist zunächst einmal positiv zu würdigen. Die Gemeinde und nach allem was ich mitbekommen habe, auch die Fraktionen im Gemeinderat, unterstützen das Anliegen der Bürgerstiftung. Man sollte allerdings darauf achten, dass Zielsetzungen sich nicht mit anderen, bereits vorhandenen Gruppierungen und Prozessen, überschneiden. Das Bündnis für Familien hat hier bereits ehrenamtlich Aufgaben übernommen, die man unterstützen und nicht durch zusätzliche Gruppen anreichern sollte. Das Objekt Heyd gehört einem Privaten und gehört nicht der Gemeinde. Alle Pläne und Überlegungen sind deshalb zunächst einmal an den Eigentümer heranzutragen bzw. mit diesem abzustimmen. Nach der Beschlusslage des Gemeinderates will die Gemeinde das Objekt Heyd in seiner Fortentwicklung unterstützen. Die Gemeinde sieht es jedoch nicht als ihre Aufgabe an, das Objekt Heyd selbst zu erwerben, um es selbst zu sanieren. Hinzu kommt, dass an dieser Stelle erhebliche Investitionen notwendig sind, die die finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde übersteigen. Unterstützung durch die Gemeinde bedeutet aber, dass Mittel aus dem Sanierungsprogramm für das Objekt Heyd zur Verfügung stehen. Wir haben außerdem den Vorschlag geäußert, dass die Gemeinde zum Beispiel mit ihrer Bücherei einen Teil des Objektes belegen könnte. Wir haben schließlich beim Land um ein Gespräch zur Erörterung der Fortentwicklung dieses Objektes gebeten und führen Gespräche mit Investoren.

Negativ für alle weiteren Diskussionen ist meines Erachtens, dass das Projekt Heyd/Saal Löwer in Konkurrenz zum Kulturviereck gestellt wird. Beide Lokalitäten sind vollkommen unterschiedlich und verfolgen grundsätzlich auch unterschiedliche Zielsetzungen. Die Verwirklichung des Kulturvierecks bedeutet aus meiner Sicht keineswegs, dass im Bereich des Objektes Heyd bzw. des Saales Löwer, eine Entwicklung nach den konstruktiven Vorstellungen der Bürgerstiftung ausgeschlossen ist. In Haßloch gibt es Potentiale für beide Projekte. Eine weitere Initiative möchte ich ebenfalls noch erwähnen.

Zu Beginn des Jahres ist die Turminitiative zur Sanierung des Turmes der Christuskirche gegründet worden. Der Christuskirchenturm gehört der evangelischen Kirchengemeinde, wird allerdings aus der Vergangenheit heraus öffentlich genutzt und ist deshalb von der politischen Gemeinde zu unterhalten. Die Turminitiative verfolgt die Absicht, Geld für die Sanierung des Christuskirchenturms als Wahrzeichen unserer Gemeinde einzuwerben, um damit die Kirchengemeinde und die politische Gemeinde zu unterstützen. Erfreulicherweise wurde in relativ kurzer Zeit bereits eine stattliche Summe von 10.000 Euro gesammelt. Herr Beigeordneter Hurrle hat gemeinsam mit dem Kulturring eine Benefizveranstaltung im Mai organisiert, bei der durch Beteiligung verschiedener Vereine weiter für die Unterstützung der Turminitiative geworben werden soll. Im bevorstehenden Haushalt 2008 wollen wir gemeindlicherseits dieses bürgerschaftliche Engagement unterstützen und Mittel für die Sanierung der Außenfassade des Turmes bereitstellen. Die Spenden zeigen, wie sehr sich unsere Bevölkerung mit dem Turm verbunden fühlt.

Die Verbundenheit unserer Bevölkerung mit der Gemeinde aber auch mit ihren Mitbürgern zeigt sich an sehr vielen Stellen. Auf das ehrenamtliche Engagement in unserer Gemeinde habe ich bereits hingewiesen. Ich möchte an dieser Stelle allen, die sich für unsere Gemeinde an den unterschiedlichsten Stellen engagieren ganz herzlich danken. Und ich danke auch dafür, dass die Bevölkerung sehr eindrucksvoll Anteil genommen hat an von Sven Buhl, auf dessen tragisches Schicksal wir hingewiesen haben.

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Jahr 2008 erwarten uns selbstverständlich eine Reihe neuer Themen, die wir bearbeiten wollen. Deshalb war es wichtig, dass wir die alten Themen auch auf den Weg gebracht haben. Wir wollen z.B. in diesem Jahr endlich beim Thema Grillhütte zu Entscheidungen kommen, die Gestaltung des Kreisels an der Autobahn steht aus, die Einführung des Verkehrsleitsystems aber auch die Situation am Bahnhof in Folge des Verkaufs des Bahnhofsgebäudes sind Themen, die uns beschäftigen werden.

Unsere Verwaltung hat im vergangenen Jahr erhebliche Umstellungen erlebt: Zur Erfassung sämtlicher geografischer Pläne wurde ein computergesteuertes Informationssystem, das letztendlich auch unseren Bürgern zu Gute kommen wird, eingerichtet. Für den öffentlichen Dienst ist ein neues Tarifrecht eingeführt worden, mit leistungsbezogenen Entgeltanteilen, das unsere Verwaltung, insbesondere was Personalführung und Personalbeurteilung anbelangt, vor neue Aufgaben stellt. Schließlich führen wir als eine der ersten Gemeinden im Landkreis mit dem Jahr 2008 die Doppik, d.h. die kaufmännische Buchführung, ein. Wir wollen den ersten doppischen Haushalt im Frühjahr diesen Jahres beschließen. Ohne dass die Bevölkerung dies mitbekommt, arbeiten unsere Mitarbeiter seit Monaten intensiv an der Einführung. - Wir werden dadurch auch neue oder andere Diskussionen in der Politik bekommen.

Meine Damen und Herren, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Haßloch und der Gemeindewerke möchte ich für ihre sehr umfangreiche und sehr engagierte Arbeit im vergangenen Jahr an dieser Stelle ganz herzlich danken.

Ich darf Ihnen zunächst einmal für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit bei diesem doch sehr umfangreichen Vortrag danken. Bitte sehen Sie es mir nach, wenn ich zu speziellen Themen auch deutliche Worte gefunden habe. Es ist ehrlicher und klarer, deutlich zu reden, als nur Wohlgefallen zu verbreiten.

Ich wünsche Ihnen allen in unserer schönen Gemeinde Haßloch ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2008.

Vielen Dank