Neujahrsansprache Bürgermeister 2010

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein neuer Anfang birgt immer die Chance für Veränderungen.

Wir stehen am Beginn des neuen Jahres 2010 und verbinden dieses neue Jahr mit vielen Hoffnungen.

Im soeben zu Ende gegangenen Jahr 2009 hat sich vieles ereignet, womit wir in dieser Form nicht gerechnet haben. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat Rahmenbedingungen, die wir bisher als sicher einschätzten, ins Wanken gebracht. Zahlreiche Arbeitsplätze mussten - auch in Haßloch - abgebaut werden, waren oder sind mit Kurzarbeit belegt oder sind weiterhin auf Grund einer schlechten Auftragslage gefährdet. Wir wissen nicht genau, ob wir das Schlimmste schon hinter uns haben, wofür einige positive Anzeichen für ein Anspringen der Konjunktur sprechen oder ob eine weitere schwere Zeit der Krise uns noch bevor steht.

Die Finanzkrise hat auch die Kommunen in Deutschland erreicht, kaum eine Gemeinde kann ihren Haushalt noch ausgleichen. Leider mussten auch wir in Haßloch für die Jahre 2009 und 2010 Haushalte mit einem Defizit im Ergebnishaushalt von 4,5 bzw. 3,8 Mio. Euro infolge zurückgehender Steuereinnahmen verabschieden. Wir sind insofern zuversichtlich, als mittelfristig wieder Licht am Ende des Tunnels zu erkennen ist. Wir müssen aber - dies wird die Hauptaufgabe des Gemeinderates für 2010 sein - Einsparungen vornehmen, ohne freiwillige Leistungen der Gemeinde, vor allem im sozialen und kulturellen Bereich und wichtige Investitionen, aufzugeben. Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es vor allem eines konstruktiven Miteinanders aller am politischen Geschehen beteiligten Gruppierungen und Personen.

Das Jahr 2009 brachte Veränderungen in unserem Gemeinderat. Zugunsten der kleineren Parteien und Gruppieren haben die großen Parteien Stimmen verloren; die Zahl der im Rat vertretenen Parteien

und Gruppierungen ist größer geworden. Was Mehrheitsbildungen und Koalitionen anbelangt, haben sich die Fraktionen im Rat nach der

Kommunalwahl klar positioniert. Ich bin sicher, dass es gelingt, in der neuen Legislaturperiode wichtige Entscheidungen für Haßloch - dies betrifft auch die genannten notwendigen Einsparungen und Struktur-veränderungen - auf breiter Basis zu beschließen. Eine Klausur-beratung des Gemeinderates vor wenigen Wochen gibt dafür ein hoffnungsvolles Zeichen.

Im Jahr 2009 konnten eine Reihe von wichtigen Projekten in unserer Gemeinde umgesetzt oder zum Abschluss gebracht werden. Über diese Projekte wurde regelmäßig in den Sendungen „Neues aus dem Rathaus" berichtet. Für die Unterstützung darf ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Offenen Kanals, insbesondere bei Jutta Meyer und Willi Frank, bedanken. Herausragend dabei die Indienstnahme des erweiterten Feuerwehrgebäudes. Daneben haben wir in den Bereichen Lachener Weg, innere und äußere Kirchgasse, sowie Lönsstraße wichtige Straßenausbaumaßnahmen durchgeführt. Die Erschließung für das Neubaugebiet südlich der Rosenstraße mit einer modernen Nahwärmeversorgung ist in vollem Gange, der Turm der Christuskirche wurde mit Unterstützung der Gemeinde saniert, der Wertstoffhof wurde befestigt und erweitert. Die Baumaßnahme „Kulturviereck" ist in der Planung abgeschlossen und läuft mit der Auftragsvergabe an.

Daneben gab es mit dem Start der neuen Realschule plus und dem G8-Gymnasium deutliche Veränderungen in unserer Schullandschaft, die weitere große Baumaßnahmen, unter anderem einen Mensabau, nach sich ziehen werden.

Auf dem Energiesektor sind wir beim Thema regenerative Energien, insbesondere was die Errichtung eines Solarparks und die Nutzung von Geothermie anbelangt, weiter in wichtigen Entscheidungs-prozessen. Unsere Werke haben sich strategisch mit der Beteiligung an einem kommunalen Konsortium zum Erwerb der Thüga neu positioniert.

Für den Handel haben wir mit dem Entwurf des Einzel-handelskonzeptes Grundlagen geschaffen, um die Angebote innerhalb des Ortes auszubauen. Die wichtigen Ansiedlungen im Bereich der Schillerstraße mit einem Lebensmittelmarkt, dem Seniorenzentrum

und einem Neubau des bisherigen Raiffeisenmarktes, konnten auf den Weg gebracht werden. Dies sind nur die wichtigsten Beispiele von Maßnahmen, die uns 2010 weiter beschäftigen werden.

Mit der Ehrenamtsbörse, der Haßlocher Tafel und der Spielleitplanung wurden wichtige Akzente im sozialen Bereich gesetzt. Wir hoffen schließlich, dass wir den gemeinsamen Prozess mit Deidesheim zur integrierten ländlichen Entwicklung, in dem wir interessante Leuchtturmprojekte definiert haben, mit Unter-stützung des Landes weiter voran treiben können.

Für die Verwaltungsspitze im Haßlocher Rathaus konnte im Jahr 2009 eine wichtige Entscheidung getroffen werden. Im Februar 2010 folgt auf den langjährigen Ersten Beigeordneten Jürgen Hurrle Lothar Lorch, der mit den meisten der genannten Themen und Aufgabenstellungen bereits als Bauabteilungsleiter sehr gut vertraut ist. Die Verwaltungsspitze hat sich weiter mit den ehrenamtlichen Beigeordneten Christina von Lohr und Gerhard Postel neu konstituiert.

Das neue Jahr 2010 wird auch für manchen unserer 114 Vereine eine personelle und finanzielle Bewährungsprobe sein. An dieser Stelle darf ich allen, die sich im ehrenamtlichen Bereich engagieren, herzlich danken. Auch bin ich sicher, dass die große Bereitschaft der Haßlocher Bevölkerung bei sozialen Notlagen für einander einzustehen, weiter gegeben sein wird. Die Beteiligung an der Aktion „Haßloch hilft" oder am Nothilfefond der Gemeinde setzt dabei ein wichtiges Zeichen.

Lassen Sie uns gemeinsam weiter an diesen wichtigen Errungenschaften für Haßloch arbeiten und uns dort Veränderungen vornehmen, wo es notwendig ist. Wichtig ist, dass wir dabei nicht nur uns selbst sehen, sondern auch unsere Nachbarn und Mitmenschen, die Unterstützung benötigen.

Ich wünsche Ihnen allen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ein gesundes, erfolgreiches und glückliches neues Jahr 2010.

Meine Wünsche gehen an dieser Stelle auch an unsere Freunde in den Partnerstädten Viroflay, Gebesee, Silifke und Wolczyn, sowie an die ehemaligen Haßlocherinnen und Haßlocher in Nah und Fern, die weiter mit unserer Gemeinde verbunden sind.

Ihr

Hans-Ulrich Ihlenfeld

Bürgermeister